UBA setzt Batteriegesetz jetzt elektronisch um

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Unbürokratisch und transparent für Hersteller

Die IT-gestützte Umsetzung des BattG folgt einer einfachen Formel: Den Herstellern und Importeuren sollte ein attraktives und unbürokratisches Meldesystem angeboten werden. Hersteller zeigen sich über die Internetseite des UBA in einem Melderegister an und geben ihre Daten – Adressdaten, Batteriemarken und Angaben über die Teilnahme an einem Rücknahmesystem – in ein Online-Formular ein.

Vorteil für alle Beteiligten: Die wesentlichen Informationen zum Markteintritt oder zur Batteriemarke lassen sich im Melderegister öffentlich einsehen. Damit können die Hersteller untereinander in Marktbeobachtung treten und eventuell nicht angezeigte „Trittbrettfahrer“ einfacher ausmachen. Schließlich ist ihre Beteiligung an den Rücknahmesystemen mit Kosten verbunden. Das Melderegister schafft hier die notwendige Transparenz und stärkt die Selbstkontrolle der Wirtschaft.

Bis zum Inkrafttreten der Bußgeldvorschriften zum 1. März 2010 sind rund 1.300 Herstelleranträge beim UBA eingegangen. Von diesem Zeitpunkt an werden diejenigen Hersteller mit einem Ordnungswidrigkeitenverfahren verfolgt, die ihre Marktteilnahme nicht im Batteriegesetz-Melderegister anzeigen.

Effizient und transparent für die Behörde

Nicht nur am sogenannten Front-End hat das UBA eine transparente und effiziente Lösung realisiert. Es wollte auch selbst so wenig wie möglich personelle Kapazitäten binden und Aufwand und Nutzen in ein wirtschaftliches Verhältnis setzen. Damit die Daten beim UBA nicht erneut manuell eingegeben werden müssen oder feste Schnittstellen den Datenimport kompliziert machen, werden die Herstellerangaben aus dem Melderegister per Web Service an die MACH-Software übergeben.

Damit können bis zu 500 verschiedene Informationen aus dem Anzeigeformular strukturiert in die dort geführten elektronischen Akten und Vorgänge überführt werden. Basis für diese Kommunikation sind SOAP-Protokolle (Simple Object Access Protocol). Diese Form der Schnittstellenanbindung vereinfacht den Datenaustausch enorm, denn es muss nicht eine bestimmte Zeitspanne hierfür abgewartet werden, sondern die Daten stehen dem UBA direkt zur Verfügung.

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