Thüringen Thüringer Digitalbeirat nimmt Arbeit auf

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Der Freistaat Thüringen stärkt seine Digitalisierungsstrategie mit einem neuen, 19-köpfigen Expertengremium: Im Rahmen des 100-Tage-Programms der Landesregierung wurde ein Digitalbeirat eingesetzt, der dem Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur bei der Digitalisierung von Verwaltung und Gesellschaft beratend zur Seite stehen soll.

Am Dienstag, 6. Mai 2025, hat der Thüringer Digitalbeirat seine konstituierende Sitzung im Thüringer Ministerium für Digitales und Infrastruktur (TMDI) abgehalten. Nicht weniger als das aktuelle Brennpunktthema der digitalen Souveränität stand gleich bei der ersten Sitzung des Digitalbeirats im „Grünen Herz Deutschlands“ auf dem Programm. Von einer größeren Unabhängigkeit von globalen Technologiekonzernen erhofft sich Digitalminister Steffen Schütz insbesondere „bessere Chancen für regionale Lösungen, einen fairen Wettbewerb und somit für regionale, mittelständische Technologieunternehmen.“

Digitalräte

Guter Rat für die Digitalisierung

Folgerichtig setzt sich das neue Expertengremium, das nach Zustimmung des Kabinetts eingerichtet wurde, aus 19 unabhängigen Fachleuten aus den Bereichen Zivilgesellschaft, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung zusammen, wie Schütz gesondert unterstrich: „Der Beirat ist ein fachkundiges und unabhängiges Gremium, das die Landesregierung bei anstehenden Digitalisierungsfragen, sowohl in der Verwaltung als auch in der gesellschaftlichen Entwicklung, berät.“ Die Beiratsmitglieder wurden zunächst für eine Amtszeit von zwei Jahren berufen. Mithilfe von Compliance-Grundsätzen, die in die Geschäftsordnung des Beirats einfließen, will man potentielle Interessenkonflikte – insbesondere mit Blick auf Stimmen aus der Wirtschaft und den Verbänden – von vornherein ausschließen.

Schütz betonte aber auch, dass das Land Thüringen die Digitalisierung als einen gesellschaftlichen Prozess begreife, der konstruktiv und kritisch von Akteuren aus der Wissenschaft, der Wirtschaft und der Zivilgesellschaft – also den Betroffenen selbst – begleitet werden solle: „Das Ziel ist, dass wir digitale Verwaltungstools entwickeln, die nutzerfreundlich und praxistauglich das Leben und Arbeiten von Menschen wie Unternehmen erleichtern“, so der Minister. Gleichsam räumte er ein, dass im Freistaat strukturelle Nachteile und auch Vorbehalte hinsichtlich der digitalen Infrastruktur herrschten, die es schrittweise abzubauen gelte: „Die Thüringer blicken zum Teil skeptischer auf die Digitalisierung als anderswo, beim Ausbau der Glasfaser- und Gigabit-Infrastruktur gibt es Nachholbedarf.“

Des Digitalministers eigener Anspruch an sein Land: „Ein digitaler, effizienter und bürgernaher Freistaat, der als Dienstleister das Leben der Menschen spürbar einfacher macht.“ Dem pflichtet auch Sandy Jahn von der Initiative D21 bei, die sich für ihre Thüringer Heimat im Beirat engagiert und eine an den Bedürfnissen der Menschen ausgerichtete Digitalisierungsstrategie propagiert: „Ich möchte, dass alle Menschen in Thüringen von der Digitalisierung profitieren – die Jungen, die Älteren und insbesondere auch Frauen. Mein Fokus beim Thema Digitalisierung liegt auf Bildungs- und Beschäftigungschancen sowie auf Wirtschafts- und Innovationskraft.“

Die Einrichtung des Digitalbeirats ist Teil des 100-Tage-Programms der Thüringer Landesregierung.

Stelle des CIO/CDO ist vakant

Ein Digitalminister für Thüringen

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