Müssen Kommunen schon ins Schwitzen kommen, wenn sie an das Onlinezugangsgesetz denken? Mit welchem Ansatz und welchen Handlungsoptionen die Digitalisierung kommunaler Leistungen zeitgerecht gelingen kann, erläutert Dirk Stocksmeier, Chief Technology Officer der ]init[ AG.

Das niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat im Jahr 2021 in Zusammenarbeit mit den kommunalen Spitzenverbänden und dem NSI ein Qualifizierungsangebot für Mitarbeiter im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung initiiert und einen Teil der Weiterbildungskosten übernommen. Diese Förderung wurde nun verlängert.

Ein EU-Gesetz für mehr Gerechtigkeit und Sicherheit im Internet hat eine wichtige Hürde genommen. Der zuständige Ausschuss des Europaparlaments einigte sich beim Gesetz für digitale Dienste auf einen Kompromiss, wie die Straßburger Institution am Dienstag mitteilte. Mit dem Gesetz sollen Verbraucher unter anderem besser vor Desinformation, Hassrede und dem Kauf gefälschter Produkte geschützt werden.

Das Ministerium für Infrastruktur und Digitalisierung in Sachsen-Anhalt hat eine höhere Sensibilität für die Gefahr von Cyberangriffen und gezielter Desinformation angemahnt. Es sei mit zunehmender Dauer des Krieges in der Ukraine damit zu rechnen, dass Intensität, Qualität und Quantität von solchen Angriffen zunehme, sagte Digitalisierungsministerin Lydia Hüskens (FDP) am Montag in Magdeburg. Derzeit werde verstärkt beobachtet, ob es Anzeichen für solche Angriffe im Land gebe, aktuell bestehe aber keine akute Gefahr.

Weniger Personal, mehr Aufgaben – bei der Bewältigung dieses Problems soll den Kommunen auch Künstliche Intelligenz helfen. Das gilt auch bei der Energiewende.

Die einen jubeln, die anderen warnen: Das nach Angaben des Europaparlaments weltweit erste KI-Gesetz nimmt weiter Form an und kann nun mit den EU-Ländern verhandelt werden. Besonders ein Punkt könnte aber noch für Unstimmigkeiten sorgen.

Die Sicherheitsbehörden sehen aktuell zwar keine akute Gefährdung der Informationssicherheit in Deutschland im Zusammenhang mit der Situation in der Ukraine. Doch die Bedrohungslage verschärft sich – und das nicht nur abstrakt.

Digitalisierung – kein neues Thema im Bildungsbereich und dem öffentlichen Sektor. Allerdings wurde erst durch die aktuelle Pandemie deutlich, wie enorm der Rückstand des Digitalisierungsprozesses ist. Wie die Herausforderungen dabei gemeistert werden können, erklärt unser Autor Horst Robertz.

Unzählige Prozesse, die für Formulare, Signaturen und Notizen erforderlich sind, können mit digitalen Lösungen vereinfacht werden. Bei gleichbleibender Sicherheit kann so die Koordination der Versorgung sowie das Erlebnis der Patientinnen und Patienten verbessert werden.

Nach dem vorzeitigen Förderstopp für den Glasfaserausbau in diesem Jahr fordern 14 Bundesländer und die kommunalen Spitzenverbände die sofortige Wiederaufnahme der Zuschüsse.