Verwaltungsdigitalisierung Rheinland-Pfalz wird bundesweites Pilotland

Von Serina Sonsalla 1 min Lesedauer

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Das Bundesministerium für Digitales und Staatsmodernisierung hat sich für eine Kooperation mit Rheinland-Pfalz entschieden: Das Bundesland soll eine Blaupause für flächendeckende Onlinedienste sein.

Bundesland Rheinland-Pfalz. (Bild: ©  bluedesign – stock.adobe.com)
Bundesland Rheinland-Pfalz.
(Bild: © bluedesign – stock.adobe.com)

Rheinland-Pfalz hat auf die Ankündigung von Bundesdigitalminister Dr. Wildberger reagiert: Darin suchte er Pilotregionen für die Verwaltungsdigitalisierung. Die proaktive Initiativbewerbung des Bundeslands stieß in Berlin auf eine positive Reaktion, denn in Zukunft soll Rheinland-Pfalz als Blaupause dienen, um Onlinedienste flächendeckend verfügbar zu machen.

„Der rheinland-pfälzische Weg ist sowohl von Zentralisierung als auch Kooperation mit den Kommunen gekennzeichnet“, erläuterte Dörte Schall, Digitalisierungsministerin in Rheinland-Pfalz. „Das Land arbeitet deshalb mit allen Beteiligten intensiv zusammen, um im Ergebnis passende, zentrale Angebote für die Vollzugsstellen zu schaffen, die ihnen die digitale Transformation erheblich vereinfachen.“ Es seien Erfolge, wie die flächendeckende Verfügbarkeit der digitalen Wohnsitzummeldung, die zeigten, dass man auf dem richtigen Weg sei.

Mit dem OZG-Programm „Modell Rheinland-Pfalz“ wurden im vergangenen Jahr die Strukturen für die Verwaltungsdigitalisierung gesetzt: Die beliebtesten Fokusleistungen konnten zu 48 Prozent flächendeckend und Ende-zu-Ende bereitgestellt werden. Hinzukamen sieben der 15 Fokusleistungen im Landes- und Kommunalvollzug: Bürgergeld, Handwerksgründung, Kfz-An- und Ummeldung, Öffentliche Vergabe, Unterhaltsvorschuss, Wohngeld und die Wohnsitzummeldung.

Außerdem wurde die EfA-Fertigungsstrecke in Zusammenarbeit mit den kommunalen Gebietskörperschaften im Sommer diesen Jahres weiterentwickelt, weshalb ab sofort auch die weniger nachgefragten Verwaltungsleistungen einheitlich und flächendeckend ausgerollt werden können. In den kommenden drei Jahren sind etwa 120 Onlinedienste für den Rollout geplant.

„Die Entscheidung des Bundes, unsere Erfahrungen nutzen zu wollen, bestätigt uns in unserem Handeln umso mehr“, so die Ministerin. „Aus meiner Sicht sind unsere Erkenntnisse und bisherigen Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz dabei gut geeignet, um als Pilot Mehrwerte erzielen zu können, von denen letztlich alle Bundesländer profitieren können und sollen.“

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