OSBA fordert mehr Mittel für Open-Source-Projekte

Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 OSBA fordert mehr Mittel für Open-Source-Projekte

17.09.2024 Von Nicola Hauptmann 1 min Lesedauer

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OSB Alliance Open Source Business Alliance e.V.

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Die OSB Alliance kritisiert die Streichung von Mitteln für Open-Source-Projekte im Entwurf zum Bundeshaushalt 2025 und präsentiert konkrete Forderungen.

Die Forderung der OSBA: Mindestens 20 Prozent der Ausgaben des Bundes für Software und Cloud Services im Jahr 2025 müssen für Software erfolgen, deren Quellcode frei einsehbar, anpassbar und erlaubnisfrei nachnutzbar ist.(© bluedesign – stock.adobe.com) — Die Forderung der OSBA: Mindestens 20 Prozent der Ausgaben des Bundes für Software und Cloud Services im Jahr 2025 müssen für Software erfolgen, deren Quellcode frei einsehbar, anpassbar und erlaubnisfrei nachnutzbar ist.
(© bluedesign – stock.adobe.com)

Die Bundesregierung arbeitet daran, bestehende Abhängigkeiten von proprietären Softwareanbietern zu reduzieren und alternative Produkte anzubieten – das geht aus der Antwort auf eine kleine Anfrage vom Dezember 2023 hervor. In der Antwort werden auch konkrete Aktivitäten angeführt wie Verträge über Open-Source-Software-Leistungen, Unterstützung bei der Migration zu Open-Source-Datenbanken, das Zentrum für Digitale Souveränität (ZenDiS), die Plattform OpenCoDE oder die Deutsche Verwaltungscloud-Strategie.

Das Problem dabei sei, kritisiert die Open Source Business Alliance (OSBA), dass die Bundesregierung die finanziellen Mittel für diese Vorhaben in den vergangenen Jahren immer weiter gekürzt habe: „Für 2025 werden die Gelder nun fast vollständig gestrichen.“

Gleichzeitig verbrenne die Bundesregierung das Geld für proprietäre Software, die von Jahr zu Jahr teurer werde und mit Problemen in puncto Datenschutz, IT-Sicherheit und Gestaltungsfähigkeit einhergehe, so der Vorwurf.

Diese Gelder für die Beschaffung proprietärer Software seien im „unübersichtlichen Haushaltsplan“ versteckt in zahlreichen Einzeltiteln, wie zum Beispiel „Aufträge und Dienstleistungen im Bereich Informationstechnik” und somit nicht im direkten Vergleich zu den geschrumpften Ausgaben für Open Source sichtbar.

Die positiven Effekte von Open Source Software für Wirtschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft seien mehrfach wissenschaftlich nachgewiesen worden, sagt Peter Ganten, Vorstandsvorsitzender der OSBA: „Open Source Software treibt Innovation und Wettbewerb, sie ermöglicht Resilienz und digitale Souveränität.“ Die Umstellung der öffentlichen Verwaltung auf moderne und krisenresiliente Open Source Software sei daher eine vordringliche Aufgabe und die Bundesregierung müsse mit dem Haushalt 2025 konsequent in die Zukunft der Verwaltungs-IT investieren.

Die OSBA fordert:

den Titel für digitale Souveränität und Open-Source-Projekte im Einzelplan 06 des BMI mit ausreichenden Mitteln, mindestens aber 35 Millionen Euro, auszustatten sowie

mindestens 20 Prozent der Ausgaben des Bundes für Software und Cloud Services im Jahr 2025 (also Beschaffungsverfahren mit Geldern aus allgemeinen Einzeltiteln) für Software einzusetzen, deren Quellcode frei einsehbar, anpassbar und erlaubnisfrei nachnutzbar ist.

0115415217 (Bild: Skórzewiak – stock.adobe.com)

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