Krise beweist Leistungsfähigkeit der Verwaltung in Deutschland

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Herr Popp, Sie sind mit großen Ambitionen in die neue Aufgabe als Staatssekretär für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung gestartet. Was hat angesichts der Folgen der Corona-Pandemie davon noch Bestand?

Thomas Popp: Ich glaube, dass die Corona-Pandemie sehr eindrucksvoll zeigt, dass ohne Digitalisierung die Lage noch verheerender wäre. Ob Homeoffice, digitalisierte Dienstleistungen oder digitale Kommunikation: Ohne bedarfsgerechte IT-Ausstattung und leistungsfähige IT-Strukturen wären unsere Arbeitsfähigkeit noch eingeschränkter und die soziale Isolation viel gravierender ausgefallen. Ich plädiere deshalb dafür, dass wir – selbst bei angespannter Haushaltslage – nicht am falschen Ende, nämlich bei der Digitalisierung, sparen.

Es hat sich gezeigt, dass die öffentliche Hand an den Stellen, wo sie eigene IT-Kompetenzen und ausreichend Ressourcen vorhält, dynamisch und flexibel auf Bedarf reagieren kann. Deshalb sollten diese IT-Kompetenzen unbedingt weiter gestärkt werden, um digitale Souveränität zu gewährleisten. Gleichzeitig wollen wir auch weiterhin auf externe Unterstützung bauen, nämlich da, wo sie nötig und sinnvoll ist. Eine einseitige Abhängigkeit der Staatsverwaltung darf es aber nicht geben. Erst wenn wir als Auftraggeber unsere externen Dienstleister zielgerichtet steuern, können wir diese effizient einsetzen. Deshalb müssen wir auch nach Bewältigung der aktuellen Phase der Pandemie in mehr Personalstellen investieren. Bei den vorhandenen Kolleginnen und Kollegen sollte die IT-Kompetenz weiterhin gefördert und das Bewusstsein dafür geschärft werden, was digitale Souveränität für die Arbeit eines jeden Bediensteten heißt.

Wo es künftig keine Kompromisse oder gar einen Sparkurs geben darf, ist die IT-Sicherheit. Je mehr wir auf die digitale Verwaltung bauen, desto umfassender müssen Maßnahmen der IT-Sicherheit greifen. Die Vertrauens- und Glaubwürdigkeit von Staat und Verwaltung hängt an ganzheitlicher Informationssicherheit und umfassendem Datenschutz. Die Politik muss hier zentrale Vorgaben machen. Umgesetzt werden müssen sie durch Führungskräfte und die Bediensteten, und dabei kommt es auf jeden einzelnen an. Sie sollten für die Gefahren sensibilisiert werden, um sich entsprechend umsichtig und verantwortungsbewusst zu verhalten. Das gilt insbesondere für die „neuen“ mobilen Einsatzszenarien im Homeoffice, die durch die aktuelle Situation alltagstauglich geworden sind.

Wie schätzen Sie zum Abschluss generell die aktuelle Situation zur OZG-Umsetzung in Deutschland ein und ist die gesetzliche Umsetzungsfrist unter den aktuellen Rahmenbedingungen überhaupt haltbar?

Thomas Popp: Zunächst einmal gilt, dass die gesetzliche Frist zur Umsetzung des Online Zugangsgesetzes (OZG) ein Fixpunkt ist. Zum aktuellen Zeitpunkt sehe ich keine Veranlassung, daran zu rütteln. Sollte über eine Verlängerung der Frist diskutiert werden, verschließe ich mich dem nicht. Die durch die Corona-Pandemie entstandene Dynamik bei Digitalisierungsvorhaben zeigt aber auch, dass manch‘ unnötige Diskussion vermieden und zielorientierter gehandelt werden kann. Wir sollten diesen Drive, der durch das neue Konjunkturpaket der Bundesregierung sicher noch weiter Fahrt aufnehmen wird, unbedingt weiternutzen.

In den vergangenen Monaten – auch vor der Corona-Pandemie – hat sich bei der OZG-Umsetzung viel bewegt. Besonders in den Digitalisierungslaboren wird nach meiner Einschätzung gute Arbeit in Sachen schnelle Entwicklung von OZG-Anwendungen aber auch bei Prozessoptimierung geleistet. Ich glaube, dass wir im Zuge der OZG-Umsetzung viele der Verfahren deutlich verschlanken können und so die digitale Verwaltung schneller, besser und kundenfreundlicher machen.

Wozu die deutsche Verwaltung fähig ist, haben nicht zuletzt die besonderen Umstände in den vergangenen Wochen deutlich gemacht. Ich bin mir sicher, dass eine Lehre aus der aktuellen Situation sein wird, dass Kundenorientierung und Kundennähe nicht ausschließlich auf analogen Kanälen möglich ist.

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