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OZG in Rheinland-Pfalz

Die Verwaltung wird digitaler

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OZG-Booster

Er sei froh, dass sich der IT-Planungsrat, also das politische Steuerungsgremium von Bund und Ländern für die Informationstechnik, auf 35 „Booster-Leistungen“ verständigt habe, sagt Ruhose. Diese sollen Priorität haben und möglichst bis Ende des Jahres den Ländern bereitgestellt werden. Dazu gehört die Anmeldung zur Eheschließung ebenso wie die Ummeldung, die An- und Ummeldung des Autos oder der Antrag auf einen Schwerbehindertenausweis.

Die IT-Planer in den Verwaltungen sprechen von EfA-Leistungen – die Abkürzung steht für „Einer für Alle“ und bedeutet, dass die digitale Verwaltungsleistung in einem Bundesland entwickelt wird und allen anderen zur Verfügung gestellt wird. „Wenn eine Leistung verfügbar ist, heißt es allerdings noch nicht, dass sie auch von allen Rathäusern angeboten wird“, gibt der Staatssekretär zu bedenken. Rheinland-Pfalz hat vor allem bei Umweltschutzverfahren und Anlagensicherheit – etwa für das Zusammenspiel von Unternehmen mit Behörden – und bei Genehmigungsverfahren im Breitbandausbau von Kommunen EfA-Leistungen entwickelt.

Von vertrauten Abläufen verabschieden

Die Digitalisierung der Verwaltung fordert von allen ein Umdenken. Sachbearbeiter müssen sich von vertrauten Abläufen verabschieden. Und von den Bürgern wird erwartet, dass sie sich mehr als bisher mit der Online-Funktion ihres Personalausweises anfreunden. Der eindeutige Identitätsnachweis ist eine wesentliche Voraussetzung für den digitalen Behördengang. Inzwischen muss man für die digitale Personalausweisnutzung nicht mehr unbedingt ein Chipkarten-Lesegerät einsetzen, auch viele Smartphones können damit umgehen.

Die Stadt Trier hat als Referenzkommune für die OZG-Umsetzung in Rheinland-Pfalz bislang 80 Leistungen digital umgesetzt. Dies werde von den Bürgerinnen und Bürgern mittlerweile rege genutzt, sagt Kraus. Die größte Nachfrage gebe es bei der Meldebescheinigung mit bisher 12.800 digitalen Vorgängen, gefolgt vom Bewohnerparkausweis (8.500) und der An- oder Ummeldung des Wohnsitzes (5.600).

Im kommenden Jahr geht es in Trier dann vor allem um die Einführung von EfA-Leistungen. „Diese Online-Verfahren müssen zunächst von Modellkommunen getestet und an die Gegebenheiten vor Ort angepasst werden, beispielsweise an das Landesrecht oder die im Amt genutzte Fachsoftware“, erklärt der Sprecher. Staatssekretär Ruhose schätzt, dass bis Mitte 2023 rund 200 der 575 OZG-Verwaltungsleistungen verfügbar sein werden.

Weitere Informationen

Mehr Infos zur OZG-Umsetzung in Rheinland-Pfalz gibt es auf der entsprechenden Website des Ministeriums für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung:

OZG in RLP

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