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1,7 Millionen Euro für Dateninstitut

Die deutsche Daten-Dringlichkeit

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Kommission Zukunft Statistik (KomZS)

Gegründet vom Statistischen Bundesamt (Destatis), unterstützt die Kommission Zukunft Statistik dieses bei seiner Programmplanung. In einem Positionspapier bezieht die Kommission Stellung zur Einrichtung des Dateninstituts. Aus Sicht der KomZS fördere ein solches Institut die Open-Data-Kultur in Deutschland. Es könne den Nutzen der evidenz- und datenbasierten Beratung für Politik erhöhen und somit Daten für die Gesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft besser nutzbar machen.

Um dieses Ziel zu erreichen, hat die Kommission Empfehlungen zu Aufgaben und der Position des Instituts formuliert. So solle es als öffentliche und unabhängige Einrichtung etabliert werden, die als zentraler Akteur im Datenökosystem auftritt, dabei jedoch in keiner Weise die Handlungsfähigkeit anderer Einrichtungen einschränkt. Zudem sei eine Zusammenarbeit des Instituts mit der amtlichen Statistik sowie mit der Nationalen Forschungsdateninfrastruktur (NFDI ) notwendig. Auf diese Weise könne auf bestehenden und funktionierenden Strukturen im Datenökosystem aufgebaut werden.

Im Hinblick auf eine Zusammenarbeit von Dateninstitut und Statistik verweist die KomZS darauf, dass für eine funktionierende Kooperation, bestehende Regelungen flexibilisiert und entschärft werden müssten. Dabei seien Regeln zur Datennutzung gegebenenfalls anzupassen, um „bereichsübergreifend Bedarfen aus Politik und Verwaltung, Wirtschaft, Wissenschaft, Medien und Journalismus sowie Bürgern und Zivilgesellschaft gerecht werden und gleichzeitig bestehende legitime Rechte an Daten respektieren“. Zudem sei beim Aufbau des Instituts darauf zu achten, dass ein Anschluss der Infrastruktur für die internationale Zusammenarbeit möglich ist.

Bei der Umsetzung des Projekts erkennt die KomZS dennoch auch Herausforderungen wie die Gestaltung der Richtlinien des Instituts. Auch die Nutzung aktueller technischer Möglichkeiten sei entscheidend, jedoch unter Berücksichtigung von Aspekten der Nachhaltigkeit sowie internationaler Ansätze und Lösungen. Und auch Daten zu teilen sei nicht unproblematisch. So sollte das Dateninstitut „Anreize zur Bereitstellung von Daten erhöhen, indem Win-Win-Situationen geschaffen werden“. Die Aufgabe des Instituts dabei wäre es aus Sich der KomZS dazu beizutragen, dass „das Prinzip der grundsätzlichen Offenheit von Daten der öffentlichen Verwaltung und anderen öffentlich finanzierten Daten, flächendeckend umgesetzt wird – sofern nicht übergeordnete Belange, wie öffentliche Sicherheit, Urheberrechte oder der Schutz personenbezogener Daten, dem entgegenstehen“.

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