Austauschformat und Leistungsschau gleichermaßen

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Die OZG-Umsetzung und nicht zuletzt das Einer-für-Alle-Prinzip (EfA) berührt auch das Selbstverständnis der Kommunen. Denn damit zum Beispiel EfA wirklich funktionieren kann, müssen Verwaltungsprozesse harmonisiert werden. Die Daseinsvorsorge hat eben nichts mit der Eigenbeschaffung von Software zu tun und für die kommunalen IT-Dienstleister ergeben sich – wie zum Beispiel auch der DigitalPakt Schule deutlich macht – völlig neue Möglichkeiten und Aufgaben. Wie sehen sie hier die Zukunft und wie kann der Kongress Ihrer Meinung nach hier Impulse setzen?

Popp: Ich stimme zu, dass wir nur gemeinsam bei der Digitalisierung vorankommen können. Dafür müssen wir die Ressourcen bündeln und Insellösungen vermeiden. Im Freistaat Sachsen praktizieren wir das schon seit vielen Jahren mit der zentralen eGovernment-Basisinfrastruktur – auf Landesseite und als Angebot für die sächsischen Kommunen. Dazu zählt auch das zentrale Serviceportal Amt24, über das das OZG umgesetzt wird. Darüber hinaus haben die großen Städte Dresden, Chemnitz und Leipzig mit dem Zweckverband KISA ihre IT-Ressourcen gebündelt und mit der KOMM24 GmbH einen gemeinsamen kommunaler IT-Dienstleister geschaffen. Der kümmert sich vorrangig um Innovationen und Softwarelösungen, insbesondere für die OZG-Umsetzung. Diese werden arbeitsteilig erstellt und können dann von allen sächsischen Kommunen nachgenutzt werden. Dadurch sollen insbesondere kleine Kommunen, die nicht auskömmlich über Ressourcen für Eigenentwicklungen verfügen, vom Know-how und den besten Lösungen anderer profitieren.

Aber nicht allein durch technische Standards und ausreichend finanzielle Mittel kommt die Digitalisierung voran. Wir befinden uns mitten in einem tiefgreifenden Veränderungsprozess, der die Strukturen und Arbeitsweisen nachhaltig verändert. Im Freistaat Sachsen haben die kommunalen Spitzenverbände das „Digitallotsen- beziehungsweise Digitalnavigatoren-Konzept“ entwickelt. Ich freue mich sehr, dass dies ein Thema auf dem Fachkongress sein wird. Wir werden unter anderem einen Blick darauf werfen, wo der Faktor Mensch im stattfindenden Kulturwandel berücksichtigt werden muss und wie wir mit Veränderungsmanagern vor Ort Verständnis und Akzeptanz bei allen Beteiligten erreichen.

Ein weiterer zentraler Diskussionspunkt wird das Thema digitale Souveränität sein. Welche Entwicklungen erwarten Sie hier?

Popp: Die Sicherheitsvorfälle von letzter Woche bezüglich der Exchange-Server sprechen für sich. Überall dort, wo wir digital arbeiten wollen oder schon arbeiten, muss Informationssicherheit und damit auch digitale Souveränität mitgedacht werden. Bei letzterem ist die Ausgangslage klar. Es besteht eine relativ hohe Abhängigkeit von einigen wenigen Anbietern. Zudem ist das nötige Know-how in vielen Bereichen verwaltungsintern nur beschränkt vorhanden. Natürlich können und wollen wir nicht komplett auf die externe Expertise von Dienstleistern verzichten und auch weiterhin Produkte vom Markt einkaufen. Allerdings heißt digitale Souveränität für mich, dass Verwaltung in der Lage sein muss, ihre eigenen Interessen auf Augenhöhe mit Dienstleistern zu vertreten. Oder wie im Beispiel der Exchange-Thematik geschehen, schnell und souverän agieren können muss, um die eigenen Systeme zu schützen.

Die von uns verfolgte Standardisierungsstrategie hat sich bewährt. Unser landeseigener IT-Dienstleister Sächsische Informatik Dienste (SID) konnte für all jene Komponenten, die in seiner zentralen Betriebsverantwortung liegen, rasch die empfohlenen Sicherungsmaßnahmen umsetzen. Das war unter anderem auch deshalb möglich, weil das nötige Know-how und die verantwortlichen Personalressourcen an einer Stelle zusammenkommen.

Wie wird es nach dem Kongress mit der OZG-Umsetzung vermutlich weitergehen? Wird es dem Kongress gelingen, weitere Weichenstellungen vorzunehmen?

Popp: Der Kongress ist in diesem Jahr Austauschformat und Leistungsschau gleichermaßen. In gut anderthalb Jahren soll die OZG-Umsetzung abgeschlossen sein und auf der Agenda des Fachkongresses stehen einige Highlights, die mich zuversichtlich machen. Sie zeigen uns, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Bei aller Kritik, mit der oft über die Behäbigkeit der Verwaltung gesprochen wird, muss man die Tragweite der OZG-Umsetzung erkennen. Denn wir stellen nicht nur technische Lösungen bis Ende 2022 zur Verfügung. Wir verändern grundlegende Prozesse – über alle Ebenen hinweg – und berühren damit die Arbeitsweise tausender Verwaltungsbediensteter.

Man kann darüber streiten, ob das Veränderungstempo zu langsam und die Veränderungsbereitschaft zu gering ausgeprägt ist. Fakt ist jedoch, dass digitale Lösungen für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie die Wirtschaft nur dann echte Akzeptanz und durchschlagenden Erfolg erzielen, wenn auch die verwaltungsinternen Abläufe angepasst werden. Wir sollten im Rahmen dieses Kongresses unsere Erfolge präsentieren und die Schwierigkeiten benennen. Wir sollten aber auch darüber sprechen, wie wir jetzt standardisierte digital-taugliche Prozesse im ganzen Land ausrollen. Nur so werden wir zählbare Resultate in Form von serviceorientierter Leistungserbringung und tatsächlich verfügbaren digitalen Verwaltungsleistungen erzielen.

Bedienstete aus Verwaltungen von Bund, Ländern und Kommunen können sich noch bis zum 12. März zum Kongress des IT-Planungsrats anmelden.

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