Mobile-Menu

Monitor Digitalpolitik „Ampel muss 2024 zum Digitaljahr machen“

Von Nicola Hauptmann 2 min Lesedauer

Anbieter zum Thema

Bitkom e.V.
Materna Information & Communications SE
Mein Videotermin Suite | Voigtmann GmbH
Disy Informationssysteme GmbH

Die Bundesregierung konnte zuletzt das Umsetzungstempo ihrer Digitalvorhaben erhöhen – das reicht aber längst nicht, wie das aktuelle Dashboard des Bitkom e.V. zeigt.

Digital-Sprint: „Die Bundesregierung muss das Tempo in der Digitalpolitik mehr als verdoppeln, wenn sie ihre Ziele noch erreichen will.“ (Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst)(© Alex – stock.adobe.com)
Digital-Sprint: „Die Bundesregierung muss das Tempo in der Digitalpolitik mehr als verdoppeln, wenn sie ihre Ziele noch erreichen will.“ (Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst)
(© Alex – stock.adobe.com)

Im August hat der Bitkom erstmals die Digitalvorhaben der Bundesregierung in einem neuen Dashboard „Monitor Digitalpolitik“ bewertet. Zu dem Zeitpunkt waren von 334 Digitalprojekten 38 umgesetzt – 11 Prozent. Gut vier Monate später, zum 1. Januar 2024, hat sich diese Zahl auf 60 erhöht, somit sind 18 Prozent der Vorhaben umgesetzt. Auch in der Projekt-Pipeline hat sich nicht allzu viel getan: 226 digitalpolitische Vorhaben sind derzeit in Umsetzung, das sind 68 Prozent gegenüber 66 Prozent im August, und 14 Prozent wurden noch nicht einmal begonnen.

Zwar habe die Bundesregierung in den vergangenen Monaten etwas Boden gutgemacht. Aber: „Viele zentrale Vorhaben sind von Abschluss oder Umsetzung weit entfernt, dazu gehören insbesondere der Digitalpakt 2.0 für Deutschlands Schulen, die Digitalisierung der Verwaltung und auch Projekte wie der digitale Führerschein“, sagt Bitkom-Präsident Dr. Ralf Wintergerst.

Die derzeitige Geschwindigkeit reiche bei weitem nicht aus, um die selbstgesteckten Ziele auch nur annähernd zu erreichen, wie der Digitalverband vorrechnet: Es verbleiben noch 274 Vorhaben, die in den 7 Quartalen vor der nächsten Bundestagswahl umzusetzen sind. Im vierten Quartal konnte das Umsetzungstempo gesteigert werden auf 17 Projekte pro Quartal. Würde dieses Tempo von 17 abgeschlossenen Digitalvorhaben beibehalten, könne die Ampelregierung aber nur 119 Vorhaben umsetzen. Einschließlich der bereits abgeschlossenen 60 Vorhaben wären das 179 – und somit nur 54 Prozent.

Also ist Beschleunigung gefragt: „Die Bundesregierung muss das Tempo in der Digitalpolitik mehr als verdoppeln, wenn sie ihre Ziele noch erreichen will“, so Wintergerst. Noch habe es die Ampel in der Hand, zu einer echten Fortschrittskoalition zu werden. „Dafür muss sie 2024 zum Digital-Jahr machen.“

Der auf der Website des Bitkom bereitgestellte „Monitor Digitalpolitik“ ermöglicht die Darstellung der Digitalprojekte nach Relevanz, Umsetzungsstand, Komplexität und Ressort und somit auch Vergleiche zwischen einzelnen Ministerien. Demnach war das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz mit fünf weiteren abgeschlossenen Vorhaben im letzten Quartal am erfolgreichsten, beim Finanzministerium waren es vier Vorhaben. Als Groß-Projekte wertet der Bitkom den Digitalpakt für die Justiz.

Zum Monitor Digitalpolitik

(ID:49857269)

Jetzt Newsletter abonnieren

Wöchentlich die wichtigsten Infos zur Digitalisierung in der Verwaltung

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung. Die Einwilligungserklärung bezieht sich u. a. auf die Zusendung von redaktionellen Newslettern per E-Mail und auf den Datenabgleich zu Marketingzwecken mit ausgewählten Werbepartnern (z. B. LinkedIn, Google, Meta).

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

Weiterführende Inhalte