„Wir vernetzen Land und Leute“ Rheinland-Pfalz stellt neue Digitalstrategie vor

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Der rheinland-pfälzische Ministerrat hat die weiterentwickelte Digitalstrategie beschlossen. Mit vier Handlungsfeldern und fünf Querschnittsthemen soll die Digitalisierung des Landes weiter vorangebracht werden. Um den Fortschritt zu überprüfen, sind ein Monitoring und regelmäßige Evaluationen geplant.

Nach einer zehnmonatigen Erarbeitungsphase hat der rheinland-pfälzische Ministerrat nun die weiterentwickelte Digitalstrategie des Landes beschlossen. „Klar ist, die Digitalisierung bleibt nicht stehen und wir müssen dranbleiben, um den digitalen Wandel weiter aktiv zu gestalten. Deshalb haben wir als Landesregierung unsere ‚Strategie für das digitale Leben’ (2018) in einem breiten Beteiligungsprozess in diesem Jahr fortgeschrieben: Wir wollen noch digitaler werden, um Teilhabe für alle zu ermöglichen. Wir wollen noch digitaler werden, um die Transformation in der Wirtschafts- und Arbeitswelt zum Erfolg zu führen. Und wir wollen noch digitaler werden, um unser Klima konsequent zu schützen und den Staat zukunftsfest aufzustellen“, heißt es dazu im Vorwort von Ministerpräsidentin Malu Dreyer und Digitalminister Alexander Schweitzer.

Die neue Strategie definiert daher bis 2025 Etappenziele in vier Handlungsfeldern:

• Teilhabe an der digitalen Gesellschaft: Hier steht im Fokus, die Digitalisierung für eine verbesserte Versorgung und Vernetzung der Menschen auf dem Land zu nutzen sowie die Barrieren für den Zugang zur digitalen Welt abzubauen. Dafür soll in den kommenden zwei Jahren das Bildungsportal RLP ausbaut werden. Ziel ist es, digitale Bildungsangebote künftig zu zu bündeln und über eine Anmeldung zugänglich zu machen. Das Bildungsportal bietet Lehrkräften sowie Schüler und Schülerinnen zudem eine integrierte Lern- und Arbeitsumgebung.

• Digitale Transformation in Wirtschaft, Wissenschaft und Arbeit unterstützen: Ziel des zweiten Handlungsfelds ist es, gute Rahmenbedingungen für die digitale Transformation, den Einsatz digitaler Technologien und innovative Wertschöpfung für Unternehmen zu schaffen. Im Zuge dessen soll mit der Innovationsagentur die Vernetzung zwischen Wirtschaft und Wissenschaft gefördert werden, um Innovationen schneller in die Anwendung zu bringen. Zudem sollen das Digital Farming weiter ausgebaut und mithilfe von Daten, sowohl Verkehrsmanagement als auch -planung verbessert werden.

• Digitale Chancen für den Klima- und Umweltschutz nutzen: Daten spielen auch im dritten Handlungsfeld eine große Rolle. Mit ihrer Hilfe sollen Prognosemodelle erstellt werden, um sich besser auf die Folgen des Klimawandels einstellen zu können. Im Zuge dessen werden auch die landeseigenen Gebäude mit einem smarten und effizienten Energiemanagement ausgestattet. Mit ressortübergreifend vernetzten Daten soll zudem für mehr Transparenz auf dem Weg zum Erreichen der gesetzten Klimaziele gesorgt werden.

• Zukunftsfähigkeit des Staates sicherstellen: Hier steht die Landesverwaltung selbst im Vordergrund. Automatisierung und datenbasierte Steuerung sollen ihr helfen, die Handlungsfähigkeit – auch in Krisensituationen – sicherzustellen. Gleichzeitig sollen effektive, digitale Prozesse einen besseren Service für die Bürger und Bürgerinnen gewährleisten und die Mitarbeitenden entlasten. Effektive, digitale Prozesse führen zu bürgerfreundlichen Dienstleistungen und erleichtern den Arbeitsalltag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Landesverwaltung. Zudem wird bis 2025 unter anderem ein modern ausgestattetes Lagezentrum Bevölkerungsschutz aufgebaut.

Darüber hinaus sollen noch fünf Querschnittsthemen angegangen werden: Demnach will die Landesregierung

• den Ausbau der digitalen Infrastruktur intensivieren, um flächendeckend schnelles Internet voranzutreiben;

• die Verbreitung von sicheren digitalen Identitätsnachweisen voranbringen;

• eine Datenstrategie und ein Open-Data-Gesetz entwickeln;

• eigenen Cyber- und Informationssicherheitsstrukturen durch engere Zusammenarbeit mit Bund und Kommunen stärken

• und die gesellschaftlichen Auswirkungen von Zukunftstechnologien in den Blick nehmen.

Eine erste Evaluation der Maßnahmen ist für 2025 geplant. Im Zuge der Überprüfung sollen die Sachstände dann überprüft, neue Maßnahmen abgestimmt und neue Etappenziele für das Jahr 2027 festgelegt werden. „Um den Fortschritt der Digitalstrategie messbar, transparent und damit steuerbar zu machen, etablieren wir ein zentrales Monitoring der Digitalisierungsvorhaben aller Ministerien auf der Steuerungsebene“, heißt es in der Strategie. Zentrales Element soll dabei ein Portfoliomanagement werden, „das alle erheblichen Digitalisierungsvorhaben der Landesregierung mit wesentlichen Kennzahlen erfasst“.

Die gesamte Strategie – in der langen oder kurzen Version – können Sie hier einsehen:

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