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CDU Pläne für ein eigenes Digitalministerium

Von Stephan Augsten 1 min Lesedauer

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Kurz vor der Bundestagswahl hat die CDU Pläne angekündigt, im Falle eines positiven Ausgangs ein eigenständiges Digitalministerium schaffen zu wollen. Damit würde die Partei den Forderungen aus der IT-Branche nachkommen.

Kanzlerkandidat Merz liebäugelt mit der Schaffung eines eigenen Digitalministeriums auf Bundesebene.(© CDU / Tobias Koch (www.tobiaskoch.net))
Kanzlerkandidat Merz liebäugelt mit der Schaffung eines eigenen Digitalministeriums auf Bundesebene.
(© CDU / Tobias Koch (www.tobiaskoch.net))

Die CDU erwägt offenbar, im Falle eines Wahlsiegs bei der Bundestagswahl ein eigenständiges Digitalministerium zu schaffen. Damit käme die Partei einer der im Positionspapier „Re-Start Deutschland“ geäußerten Forderungen des Branchenverbands Bitkom nach. „Wir brauchen ein eigenständiges Digitalministerium, das die verteilten Kompetenzen bündelt und umfassende Rechte und Ressourcen besitzt“, heißt es unter anderem darin.

Sowohl die Weiterentwicklung des Verkehrsministeriums zum Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) als auch die beschlossene Digitalstrategie verdienten demnach Anerkennung, aber man müsse auch konstatieren: „Digitale Kernthemen sind weiterhin zu stark über die Ressorts verteilt, die Digitalstrategie war in erster Linie eine Aneinanderreihung von Einzelvorhaben – und der Umsetzungsstand lässt zu wünschen übrig.“

Die Spiegel-Meldung stützt sich auf Aussagen von Parteimitgliedern, die an einer parteiinternen digitalen Fragerunde teilgenommen hatten. CDU-Generalsekretär Linnemann bestätigte demnach die Pläne von Friedrich Merz, alle Kompetenzen im Bereich Digitalisierung in einem Ministerium zu bündeln. Der Kanzlerkandidat wolle ein solches Ministerium, die CDU wolle es. Allerdings räumte Linnemann auch ein, dass es Argumente für und gegen ein eigenständiges Digitalministerium gebe.

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