EU setzt bei ePartizipation auf etablierte Plattformen

Die Zukunft der Bürgerbeteiligung in der Europäischen Union

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Die von Ourspace entwickelte Politikberatungsplattform bezieht jüngere EU-Bürgerinnen und Bürger in den Prozess der politischen Entscheidungsfindung ein. Die Plattform führt EU-Politikerinnen und Politiker mit der künftigen Wählerschaft zusammen und wurde bereits von Jugendorganisationen wie dem British Youth Council, der Model European Union (MEU) und Cafebabel übernommen.

Die Ourspace-Plattform ermöglicht den Jugendlichen die Teilnahme an Debatten und die Herausforderung der politischen Entscheidungsträger über iPhone-Apps, Facebook, iGoogle Gadgets und eine unabhängige Website.

„Hut ab vor dem Ourspace-Projekt sowie all denjenigen, die dazu beigetragen haben“, sagt die österreichische Abgeordnete des Europaparlaments Ulrike Lunacek.

„Angesichts der großen Anzahl an Themen und an jungen Diskussionsteilnehmern, die auf der Seite zu finden sind, kann wohl niemand behaupten, dass junge Leute nicht an Politik interessiert sind.“

Das Parterre-Projekt schließlich förderte die Entwicklung der ePartizipation, indem den lokalen Behörden ein Werkzeugsatz angeboten wird, aus dem nun größtenteils erfolgreiche Produkte und Dienstleistungen geworden sind. Ein Selbstbewertungsinstrument gestattet Einrichtungen des öffentlichen Sektors einzuschätzen, ob sie zur Einführung eines ePartizipationsmodells der lokalen Demokratie bereit sind.

Parterre bietet außerdem einen Veranstaltungsservice im Stil eines „Rathauses“, der dem Nutzer die Diskussion über politische Initiativen in kleinen Gruppen gestattet. Von November 2013 bis Juni 2014 fanden und finden in Palermo fünf von der Stadt in Auftrag gegebenen Veranstaltungen statt.

Diese Treffen können mit Hilfe des kollaborativen Stadtplanungsinstruments Demos Plan auf eine vollständige Onlineversion umgestellt werden, was in Deutschland sehr erfolgreich ist, wo politische Entscheidungsträger und Bürgerschaft aktiv an Karten, Zeichnungen und anderen Dokumenten zusammenarbeiten.

Die Bürger können in Echtzeit Vorschläge unterbreiten und Änderungen an Plänen vorschlagen und die politischen Entscheidungsträger können ihr Feedback nahtlos integrieren, anstatt über wiederholte Planungstreffen sowie den Austausch dicker und teurer gedruckter Aktenberge vorzugehen.

Zum Abschluss wurde nun anlässlich der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament von den Mitgliedern des Parterre-Teams ein weiteres Projekt ins Leben gerufen.

Das Projekt mit dem Titel Blasting News erstellt 28 Internetseiten in sämtlichen EU-Mitgliedstaaten, auf denen Bürgerinnen und Bürger Artikel posten und in diesen im Einzelnen ausführen können, was sie vom neuen Europäischen Parlament erwarten und was Europa eigentlich für sie bedeutet. Eine erste Version des Projekts ist bereits online.

Von der EU finanzierte IKT-Forschungsprojekte erstellen etliche Instrumente, die ePartizipation Realität werden lassen. Die Projekte entwickeln und fördern wirkungsvolle Mittel zur Einbeziehung der Interessengruppen in den politischen Prozess.

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