Kampf gegen Kinderpornografie Stoppschild ist vom Tisch – BKA lässt löschen

Eigentlich wollte die Bundesregierung mit einer leicht zu umgehenden Internetsperre die Kinderpornografie bekämpfen. Da das Gesetz nicht veröffentlicht wurde, trat es nie in Kraft. Jetzt will die schwarz-gelbe Koalition kinderpornografische Inhalte im Internet konsequent löschen lassen.

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Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) verzeichnete Erfolge beim Löschen: „Nach aktuellen Zahlen des Bundeskriminalamtes sind nach zwei Wochen 93 Prozent der kinderpornografischen Inhalte gelöscht, nach vier Wochen sind es sogar 99 Prozent.“

Die ursprünglich geplante Sperre (beim User sollte ein Stoppschild auf dem Bildschrim erscheinen) sollte Kinderpornografie im Internet eindämmen. Sie wurde von Experten kritisiert, da sie leicht zu umgehen ist und die betreffenden Seiten nur verstecke, nicht aber vom Netz nehme. Kritiker sahen in der Regelung darüber hinaus einen ersten Schritt zur Zensur, da manche Politiker auch hofften, die Sperre auf sogenannte „Killerspiele“ auszudehnen oder Urheberrechtsverletzern ein Internetverbot aufzuerlegen.

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