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Digitale Welt – Rheinland-Pfalz

Digitalministerkonferenz, Pilotland und Partnerschaften

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Dörte Schall (2. v. r. ), Digitalministerin in Rheinland-Pfalz beim Bund-Länder-Panel auf der Smart Country Convention 2025. (Bild: © Messe Berlin GmbH)
Dörte Schall (2. v. r. ), Digitalministerin in Rheinland-Pfalz beim Bund-Länder-Panel auf der Smart Country Convention 2025.
(Bild: © Messe Berlin GmbH)

Wie schwer ist es, die Bundesländer auf einen gemeinsamen Kurs zu bringen? Ihre Digitalstrategien unterscheiden sich zum Teil ja deutlich.

Schall: Das stimmt, aber im Digitalen ist es viel einfacher in der Ministerkonferenz als beispielsweise in der Sozialministerkonferenz, in der ich auch vertreten bin. Denn da gibt es wirklich Haltungsunterschiede nach den verschiedenen Parteifarben. In der Digitalisierung haben wir keine Haltungsunterschiede, denn wir wollen alle gut und schnell digitalisieren und Verwaltungsmodernisierung betreiben. Wir haben natürlich andere Ansätze, aber im Ziel sind wir geeint. Und das ist wirklich ein großer Unterschied von den Digitalministern zu den anderen Ministerkonferenzen.

Geht es also weniger darum, in allen Punkten Einigkeit zu erzielen, sondern vielmehr darum, sich grundsätzlich zu verständigen und eine gemeinsame strategische Richtung zu finden?

Schall: Wir gehen unterschiedliche Wege – die einen links, die anderen rechts, die einen sind schneller, die anderen sind langsamer. Aber das Ziel ist bei uns allen gleich und das eint uns. Das ist wirklich ein großer Vorteil.

Welche politischen Entwicklungen begrüßen Sie denn besonders in der digitalen Welt?

Schall: Ich glaube, was jetzt wirklich wichtig ist, dass wir beim Thema Modernisierung noch einmal innehalten, alles zusammenführen und einen Schritt zurückgehen. In den vergangenen Jahren haben wir oft einzelne Systeme implementiert und dabei mit Maßnahmen begonnen, die eigentlich erst der zweite oder dritte Schritt gewesen wären. Jetzt stehen Themen wie die Registermodernisierung, die Vereinheitlichung von Verwaltungsverfahren und aktuell ganz konkret das Once-Only-Prinzip („NOOTS“) im Fokus. Ziel ist es, einheitliche, durchgängige Verfahren zu schaffen, die echte End-to-End-Digitalisierung überhaupt erst möglich machen. Bisher war das schlichtweg nicht möglich – unter anderem, weil es unterschiedliche Begrifflichkeiten und Definitionen gab, auch im juristischen Bereich. Jetzt befinden wir uns in einer Art Atempause: Wir gehen bewusst einen Schritt zurück, um danach zwei Schritte nach vorne machen zu können. Und genau diese Pause ist entscheidend, um die Grundlagen für echte, nachhaltige Digitalisierung zu legen.

Sie sind ja bereits seit über einem Jahr im Amt. Was fanden Sie in dieser Zeit eigentlich am spannendsten?

Schall: Ich finde die länderübergreifende Zusammenarbeit in der Entwicklung sehr gut. Gerade in der Anfangszeit – ich komme ja selbst aus der Kommunalverwaltung – war es oft so, dass jedes Land eher für sich gearbeitet hat, ohne echte Kooperation. Inzwischen haben wir alle verstanden, dass wir Hand in Hand gehen müssen. Es ist ja auch so mühsam, wenn alle an den gleichen Themen arbeiten. Wir müssen diese gemeinsam bearbeiten – das funktioniert inzwischen viel besser. Und ich bin guter Hoffnung, dass wir das auch weiterhin zielsicher hinbekommen.

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