eGovernment-Gesamtstrategie Web 2.0 ist unverzichtbar

Ein Computer ohne Internetzugang kommt uns wie ein Flugzeug ohne Tragflächen vor. Für knapp 70 Prozent der deutschen Bevölkerung gehört das Internet zum Alltag. Laut (N)ONLINER Atlas 2009 sind 46,3 Millionen Personen über 14 Jahren online.

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Viele von ihnen vernetzen sich mit Anderen, produzieren Text-, Audio- und Videodateien und veröffentlichen sie auf kollektiv genutzten Plattformen. Die neuen Interaktionsmöglichkeiten im Web 2.0 sind enorm. Diese Technologien und gesellschaftlichen Trends wirken sich auch im Verhältnis der Bürger zum Staat aus. Vor allem die “digitalen Ureinwohner“ erwarten mehr partizipative Angebote.

Eine Web-2.0-basierte Kommunikation von Politik und Staat mit den Bürgerinnen und Bürgern muss auf allen Verwaltungsebenen erfolgen. Sie bietet einen Rückkanal, über den sich die Bürger an Entscheidungen beteiligen, Pläne kommentieren, bewerten, über sie abstimmen, also ihre Ansichten unmittelbar, persönlich und ohne Aufwand einbringen können. Trotz erfolgreicher erster Beispiele für elektronische Bürgerbeteiligung wird ihr Potenzial bei weitem noch nicht ausgeschöpft. Das soll sich ändern.

Mehr Angebote

Deshalb gehört die Umsetzung elektronischer Partizipationsangebote zu den Vorhaben, welche die Bundesregierung mit dem IT-Investitionsprogramm im Rahmen des Konjunkturpaketes II fördert. Eines dieser Vorhaben ist eine zentrale Beratungsstelle, mit der Bundesbehörden künftig sowohl bei der Ideenfindung als auch bei der Realisierung neuer Beteiligungsformate unterstützt werden.

ePartizipation wird auch ein Thema der nationalen eGovernment-Strategie sein. Sie soll einen Rahmen für den Umgang der Verwaltung mit der Informations- und Kommunikationstechnik abstecken. Ihre Entstehung erfolgt in einem dialogorientierten Prozess gemeinsam durch Politik, Wirtschaft, Wissenschaft, Interessensverbände und Zivilgesellschaft. Hierzu bereitet das Bundesministerium des Innern eine Informations- und Kommunikationsplattform mit Beteiligungsangeboten vor. Sie ergänzt persönliche Begegnungen, wie sie zum Beispiel im Rahmen des BarCamp Government 2.0 am 28. August 2009 in Berlin (www.gov20.de) möglich sein werden. Ich halte das BarCamp für eine gute Idee, um die Web-2.0-basierte Gestaltung politischer Kommunikation, Partizipation und Kollaboration in einem offenen Teilnehmerkreis zu diskutieren. Das Bundesinnenministerium wird sich daher an dem BarCamp mit einer Session zu den Inhalten der nationalen eGovernment-Strategie beteiligen. Wir freuen uns auf die Anregungen aus der Diskussion.

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