US-Behörden können auch in deutschen Rechenzentren schnüffeln Unterschiede beim Datenschutz bremsen Cloud Computing

„Die Entwicklung von Cloud Computing wird durch anhaltende Rechtsunsicherheit gefährdet“, sagt Dell Director Andreas Stein und fordert eine politische Lösung. „Die Cloud-Anbieter können sich nur aussuchen, gegen welche Regelungen sie verstoßen: gegen die US-Bestimmungen oder gegen die hiesigen Datenschutzbestimmungen.“

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Personenbezogene Daten dürften nicht außerhalb der EU gespeichert werden, weil dort unter Umständen die Einhaltung europäischer Datenschutzbestimmungen nicht gewährleistet werden kann; eine Einschränkung, die die globale Verteilung von Ressourcen, wie sie für das Cloud Computing grundlegend ist, behindert.

Dies treffe jedoch nicht nur auf die Speicherung von Daten in den Rechenzentren außerhalb der EU zu, sondern gelte im Grunde auch für die europäischen Rechenzentren amerikanischer (Mutter-) Unternehmen in der EU.

Gemäß dem Patriot Act müssten in den USA ansässige Unternehmen den US-Behörden bei Bedarf auch Daten zugänglich machen, die sie außerhalb der USA, also beispielsweise in Deutschland oder in anderen europäischen Ländern, gespeichert haben. Es kann daher auf Grund gesetzlicher Bestimmungen der USA nicht garantiert werden, dass personenbezogene Daten in der EU verbleiben, dass also die europäischen Vorschriften eingehalten werden.

Andreas Stein, Managing Director Dell Services: „Die Cloud-Anbieter befinden sich in einem Dilemma, sie können sich im Fall des Falles nur aussuchen, gegen welche Regelungen sie verstoßen: gegen die US-Bestimmungen oder gegen die hiesigen Datenschutzbestimmungen.“

Er fordert, die zuständigen Stellen in der EU und den USA sollten sich umgehend an einen Tisch setzen und eine kompatible Regelung erarbeiten. „Andernfalls werden sich in den jeweiligen Rechtsordnungen früher oder später voneinander abgegrenzte, isolierte Cloud-Sphären bilden - und das ist sicher nicht der Sinn von Cloud Computing“, so Stein weiter. „Für Provider und anwendende Unternehmen ist Rechtssicherheit unerlässlich.“

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