Bitkom begrüßt Hightech-Strategie der Bundesregierung Umfassender Ansatz zur Gestaltung der Informationsgesellschaft

Der Branchenverband Bitkom hat die vom Bundeskabinett verabschiedete Hightech-Strategie 2020 begrüßt und mahnt gleichzeitig eine Verbesserung des Forschungstransfers an. „Die neue Hightech-Strategie ist eine gute Richtschnur für die Innovationspolitik der kommenden Jahre“, sagte BITKOM-Präsident Prof. Dr. August-Wilhelm Scheer.

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Mit der neuen Hightech-Strategie werde ein breiter Ansatz verfolgt, der über die reine Forschungsförderung hinausgeht. Scheer: „Wir müssen dabei mit noch mehr Nachdruck dafür sorgen, dass gute Forschungsergebnisse konsequent in Produkte umgesetzt und international erfolgreich vermarktet werden.“ Als zentrale Herausforderungen identifiziert die Hightech-Strategie die Themen Energie, Gesundheit, Mobilität, Sicherheit und Kommunikation, in denen Deutschland als Forschungs- und Wirtschaftsstandort eine international führende Rolle einnehmen soll. Darüber hinaus kündigt die Bundesregierung die Schaffung innovationsfreundlicher Rahmenbedingungen an, darunter bessere rechtliche Bedingungen für Wagniskapital, die Durchsetzung technischer Standards oder die Verbesserung der Fachkräftebasis.

Im Bereich Kommunikation sieht die Bundesregierung Handlungsschwerpunkte in den Bereichen:

• IKT-Strategie der Bundesregierung 2010: Die Bundesregierung will noch in diesem Sommer eine neue umfassende IKT-Strategie für die digitale Zukunft Deutschlands vorlegen und diese eng mit der neuen Struktur des IT-Gipfels verzahnen. Ziel ist, die Kräfte für den Einsatz und Nutzen der IKT zu bündeln und Leuchtturmprojekte und Initiativen zum Beispiel für das superschnelle Internet und den digitalen Datenschutz sowie intelligente Netze für Bildung, Energie und Mobilität beschleunigt umzusetzen.
• IT-Gipfel: Der IT-Gipfel wird bei veränderten Schwerpunktthemen (aktuell unter anderem Smart Grids, Cloud Computing, neue Visualisierungstechniken sowie Sicherheit und Schutz in der digitalen Gesellschaft) fortgeführt.
• IT-Sicherheitsforschungsprogramm: Die Förderung der Forschung im Bereich IT-Sicherheit soll mit der Fortführung bzw. Neuauflage des IT-Sicherheitsforschungsprogramms ausgebaut werden (z.B. Schutz von kritischen Infrastrukturen und Schutz vor Internetkriminalität).
• IKT-Aktionsprogramm Cloud Computing: Die Erforschung und Entwicklung sowie Erprobung von Vertrauensmodellen, Schutzmechanismen und Standards für Cloud Computing-Modelle soll in gemeinsamen Initiativen mit der Wissenschaft gefördert werden.
• Smart Grids: Die Förderung der IKT als zentraler Teil der Lösung der Energie- und Klimaprobleme soll weiter vorangetrieben werden. Insbesondere sind neue Formen der branchenübergreifenden Zusammenarbeit vor allem zwischen Energie und IKT-Wirtschaft zu schaffen und auszubauen. Ein wichtiger Forschungsschwerpunkt ist auch die Verknüpfung von Smart Grids mit Elektromobilität und Smart Homes.
• Intelligente Objekte: Die Förderung der Forschung und Entwicklung von autonom agierenden Objekten einschließlich Service-Robotik für Anwendungen in der Industrie (Produktion, Logistik), im Gesundheitsbereich (Unterstützung von Menschen in ihrer Lebensumgebung) bis zum Konsumgüterbereich (u. a. Heimvernetzung) soll weiter intensiviert werden.
• Elektronische Identitäten: Sichere Prozesse für Authentisierung und Identitätsmanagement in elektronischen Medien sind für die zunehmend technisierte Abwicklung von Geschäfts- und Verwaltungsprozessen unumgänglich. Flexible und zuverlässige Infrastrukturen wie der neue Personalausweis müssen zur Verfügung stehen und ausgestaltet werden, um Synergieeffekte zu erzielen.
• Nationale Roadmap zu Embedded Systems: Die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit des Hightech-Standortes Deutschland hängt wesentlich von seiner Stärke im Bereich Embedded Systems und deren zunehmender Vernetzung zum Internet der Dinge ab. Wachsende Komplexität und die Vernetzung von Embedded Systems machen branchenübergreifende und standardisierte Lösungen erforderlich. Für die bis dahin notwendigen Forschungsaktivitäten wird eine Nationale Roadmap zu Embedded Systems vorgelegt.

Kritisch sieht der Bitkom, dass in der Hightech-Strategie an vielen Stellen klare Zielvorgaben und Zeitpläne für die Umsetzung fehlen. Nicht realisiert wird zudem die im schwarz-gelben Koalitionsvertrag vereinbarte Einführung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung. „Trotz der schwierigen Haushaltslage muss das Thema wieder auf die politische Agenda“, sagte Scheer. Die steuerliche F&E-Förderung habe sich international etabliert, weil sie insbesondere der mittelständischen Wirtschaft ermögliche, mehr Geld in die Forschung und in die Entwicklung neuer Produkte zu investieren. Mittelständische Unternehmen würden von dem bürokratischen Aufwand der gegenwärtigen Projektförderung häufig überfordert. Hier würde die steuerliche Forschungsförderung dringend benötigte Innovationspotenziale freisetzen.

Aus Sicht des BITKOM sei es erforderlich, die gesamte Innovationskette von der Grundlagenforschung über die Produktentwicklung bis zur internationalen Vermarktung politisch zu flankieren.

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