Rot-Rot-Grüner Koalitionsvertrag Thüringen zu zaghaft bei Digitalisierung?

Im heute vorgestellten Koalitionsvertrag für das Land Thüringen wird beim Thema Digitalisierung besonders auf die Risiken eingegangen. Das gilt zum Beispiel für das Internet der Dinge und die Nutzung von Big-Data-Algorithmen. Ob der Vertrag hinter den Erwartungen zurückbleibt, analysiert Franz-Reinhard Habbel.

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Erfreulich ist der forcierte Einsatz von WLAN in Kommunen. Neue Impulse, die über das hinausgehen, was in den vergangenen Jahren als eGovernment Ziele bereits formuliert wurden, finden sich allerdings so gut wie nicht.

So heißt es im Vertragswerk, dass die Möglichkeiten der digitalen Kommunikation seitens der Thüringer Behörden besser genutzt werden sollen. Dazu sind die Online-Portale auszubauen, Dokumente und Web-Angebote sollen möglichst durchgängig barrierefrei, nur im technisch begründeten Ausnahmen barrierearm, gestaltet sein.

Die zukünftige Regierung arbeitet darauf hin, dass alle Behördenangelegenheiten in Zukunft auch online erledigt werden können, soweit dies gesetzlich möglich und der Schutz persönlicher Daten gewährleistet ist. Dazu sollen die Kommunen bei der Umstellung auf elektronische Verfahren unterstützt werden.

Besondere Aufmerksamkeit wird einer gesicherten Kommunikation gewidmet. Die Koalition wird darauf hin wirken und die Kommunen dabei unterstützen, Angebote für die gesicherte End-to-End-verschlüsselte und signierte Bürger-Behörden-Kommunikation vorzuhalten.

Thüringen will sich umfangreich an der bundesweiten Daten Plattform „GovData“ beteiligen und die dort eingespeisten Daten mit offener Lizenz zur Verfügung stellen, so dass den Bürgerinnen und Bürgern ein zentrales Informationsregister zur Verfügung gestellt wird, das den Open-Data- Prinzipien völlig entspricht.

Die Koalition will den den Ausbau freier Software unterstützten und förderen. Gleiches gilt für das Verfügbarmachen frei zugänglicher digitaler Inhalte. Ein besonderes Augenmerk soll hier künftig auf wissenschaftliche Informationen und wissenschaftlich erhobene Daten gelegt werden.

Der Breitbandausbau soll unterstützt werden, um insbesondere die Digitalisierung der Unternehmen zu fördern. Ziel ist es, bis 2020 eine flächendeckend bedarfsgerechte Versorgung mit Breitbandanschlüssen für alle Haushalte und Unternehmen zu erreichen. Die Breitbandstrategie „Thüringen 2020“ soll in enger Zusammenarbeit mit den Kommunen fortgeführt werden.

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