Tagung der Datenschützer bei der gematik Telematikinfrastruktur auf hohem Datenschutzniveau

„Wir haben den Anspruch, das sicherste Netz für das Gesundheitswesen aufzubauen. Für unsere Arbeit ist es deshalb sehr wichtig, den Austausch mit den Datenschützern zu pflegen.“ Mit diesen Worten begrüßte der Hauptgeschäftsführer der gematik GmbH, Prof. Dr. Arno Elmer, Datenschützer aus Bund und Ländern am vergangenen Donnerstag in Berlin.

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gematik Gesellschaft für Telematikanwendungen der Gesundheitskarte mbH

Um sich über den aktuellen Projektstand „Aufbau der Telematikinfrastruktur und Einführung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK)“ zu informieren, hatte sich die sogenannte Unterarbeitsgruppe „elektronische Gesundheitskarte“ – auf Einladung der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (BfDI) – im Hause der gematik getroffen.

Bei der Unterarbeitsgruppe handelt es sich um eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Arbeitskreise „Technik“ und „Gesundheit und Soziales“ der „Konferenz der Beauftragten für den Datenschutz des Bundes und der Länder“ – sie hat ein hohes Datenschutzniveau der Telematikinfrastruktur bestätigt.

„Beim Umgang mit sensiblen Gesundheitsdaten steht Datenschutz an erster Stelle – vor allem bei der Einführung der Telematikinfrastruktur und elektronischen Gesundheitskarte" betonte Dr. Stefan Bales, zuständiger Referatsleiter vom Bundesgesundheitsministerium, beim Treffen der Datenschützer. Daher seien die Datenschützer von Beginn an eng einbezogen worden, um gemeinsam rechtliche und technische Maßnahmen zum Schutz der sensiblen Gesundheitsdaten zu erarbeiten, so Dr. Stefan Bales.

Mit großem Interesse verfolgten die Mitglieder der eGK-Unterarbeitsgruppe den Ausführungen des gematik-Teams Datenschutz & Informationssicherheit und diskutierten unter anderem darüber, wie bereits bestehende Netze von Leistungserbringern künftig sicher an die Telematikinfrastruktur angebunden werden können. Die sichere Anbindung solcher Netze, wie beispielsweise auch KVSafeNet, an die Telematikinfrastruktur ist Teil der bevorstehenden Erprobung. Getestet werden zudem die Online-Aktualisierung der Versichertenstammdaten, ein Basisdienst für die qualifizierte elektronische Signatur sowie – in diesem Zusammenhang – der Heilberufsausweis.

Für die Erprobung sind zwei Testregionen vorgesehen: Südost (Bayern und Sachsen) und Nordwest (Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz). Insgesamt nehmen 1.000 Ärzte, Zahnärzte und Psychotherapeuten sowie zehn Krankenhäuser, darunter zwei Universitätskliniken, an der Erprobung teil.

Der gesetzliche Auftrag der gematik GmbH gemäß §291a SGB V ist die Einführung, der Betrieb und die Weiterentwicklung der Telematikinfrastruktur im Gesundheitswesen, der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sowie zugehöriger Fachanwendungen für die Datenkommunikation zwischen Heilberuflern, Krankenhäusern, Kostenträgern und Versicherten. Die gematik entwickelt die übergreifenden IT-Standards für die Einführung der elektronischen Gesundheitskarte sowie für den Aufbau und Betrieb einer bundesweiten, interoperablen und sektorübergreifenden Informations-, Kommunikations- und Sicherheitsinfrastruktur (Telematikinfrastruktur). Sie trägt dabei die Gesamtbetriebsverantwortung und ist für den künftigen Wirkbetrieb zudem Testzentrum und Zulassungsstelle für alle Produkte der Telematikinfrastruktur. Gesellschafter der gematik sind die Spitzenorganisationen des deutschen Gesundheitswesens, also die Bundesärztekammer, die Bundeszahnärztekammer, der Deutsche Apothekerverband, die Deutsche Krankenhausgesellschaft, der GKV-Spitzenverband, die Kassenärztliche Bundesvereinigung sowie die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung.

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