Konjunkturpaket II Spürbare Wertschöpfung durch Informationstechnologie

Das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern leistet bei der schnellen Durchführung des Konjunkturpakets II und der Umsetzung moderner Informations- und Kommunikationstechnologie (IKT) wichtige Schützenhilfe.

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Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern

Mit dem größten Konjunkturpaket in der Geschichte der Bundesrepublik soll die Rezession abgemildert und die Wirtschaft wieder angekurbelt werden. Für die nächsten zwei Jahre will die Bundesregierung 50 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Wirtschafts- und Finanzkrise bereitstellen und damit der Wirtschaft den dringend erwarteten Anschub geben. Das Konjunkturpaket II, das viele bisher nur als Abwrackprämie für Alt-Fahrzeuge wahrgenommen haben, umfasst zahlreiche Maßnahmen – von Investitionen über Steuersenkungen und geringeren Beiträgen zur Krankenversicherung bis hin zu Krediten für Unternehmen. Allein an Investitionen hat die Bundesregierung zusätzlich 14 Milliarden Euro bereitgestellt. Davon entfallen rund 4 Milliarden auf den Bund und 10 Milliarden auf Investitionen in Ländern und Kommunen.

Schnelle Reaktion garantiert Erfolg

Damit die Konjunkturmaßnahmen ihre Wirkung nicht verfehlen, müssen sie schnell durchgeführt werden. Das gilt insbesondere für Investitionen, die je nach Auftragswert an bestimmte Vergaberegelungen gebunden sind und erst nach Beendigung von zum Teil längerfristigen Vergabeverfahren umgesetzt werden können. Daher hat die Bundesregierung eine erleichterte Vergabe beschlossen. Danach werden auf zwei Jahre befristet für Beschränkte Ausschreibungen und Freihändige Vergaben, die jeweils ohne öffentlichen Teilnahmewettbewerb durchgeführt werden, die Wertgrenzen höher gesetzt. So sind jetzt bei Bauleistungen Beschränkte Ausschreibungen bis zu einem Schwellenwert von 1 Million Euro und bei Freihändigen Vergaben bis zu einer Wertgrenze von 100.000 Euro möglich, ohne dass der Nachweis eines Ausnahmetatbestandes erbracht werden muss. Bei Dienst- und Lieferleistungen liegt die Wertgrenze für die Freihändige Vergabe und die Beschränkte Ausschreibung bei 100.000 Euro.

Mit der Umsetzung des Konjunkturpakts sind neben Ministerien auch die zentralen Einkaufsbehörden des Bundes zunehmend beschäftigt. Dazu gehört das Beschaffungsamt des Bundesministeriums des Innern, als einer der größten Einkäufer des Bundes. Das Produktportfolio reicht von Audio- und Videotechnik über Dienstleistungen verschiedenster Fachrichtungen, Informations- und Kommunikationstechnologien, Sonderfahrzeugen bis zu Zeiterfassungssystemen. Darüber hinaus ist das Beschaffungsamt zuständig für die Entwicklung, Bereitstellung und Pflege der eVergabe-Plattform des Bundes. Dabei handelt es sich um eine Bekanntmachungs- und Kommunikationsplattform, die auch von anderen Vergabestellen des Bundes, der Länder und von Kommunen in eigener Verantwortung genutzt werden kann. Über die Plattform lassen sich unterschiedliche Vergabeverfahren von der Angebotsveröffentlichung bis zur Auftragserteilung abwickeln. Die eVergabe macht Vergabeverfahren effizienter, transparenter und rechtsicherer.

Im Beschaffungsamt betreuen Experten verschiedener Fachrichtungen die komplexen und technisch anspruchsvollen Vergabeverfahren. Seit kurzem werden auch an Unternehmen gebundene Fachgutachter hinzugezogen, die ausschließlich für die fachliche Leistungsbeschreibung und die fachliche Bewertung der Angebote eingesetzt werden. Somit ist die Behörde personell und fachlich auf die zusätzlichen Aufgaben des Konjunkturprogramms gut vorbereitet.

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