Digitalpolitik im 20. Deutschen Bundestag So ticken die Bundestagsfraktionen

Am 26. Oktober letzten Jahres trat der 20. Deutsche Bundestag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. eGovernment Computing hat bei den digitalpolitischen Sprechern der demokratischen Parteien des Parlamentes nachgefragt: Welche Forderungen und Pläne verfolgen sie in der Digitalisierungspolitik?

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In den 20. Deutsche Bundestag konnten sechs Parteien einziehen. Die politischen Standpunkte der demokratischen Parteien in den Bereichen Digitalisierung, eGovernment und eHealth haben wir für Sie erfragt.

Standpunkte der SPD

Wir wollen einen digitalen Aufbruch für Deutschland. Die Digitalisierung verstehen wir dabei als umfassendes Thema. Von der bürgernahen Digitalisierung der Verwaltungsleistungen über digitale Bildung bis zur digitalen Innovation für mehr Wohlstand für uns alle. Grundlage für die digitale Teilhabe aller Menschen und für den Erfolg der digitalen Gesellschaft ist für uns der schnelle Ausbau der flächen­deckenden digitalen Infrastruktur. Dafür wollen wir Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen und, dort wo der größte Nachholbedarf besteht, investieren. Es gilt einiges aufzuholen, das unter Verkehrsminister Scheuer liegen geblieben ist. Wir gehen dies nun zügig und bestimmt an.

Gute Digitalpolitik ist für uns ein wirkliches Abwägen von Freiheit und Sicherheit. Dazu gehört für uns auch die IT-Sicherheit, die Voraussetzung für unsere digitale Souveränität ist. Bürgerrechte wollen wir stärken und damit auch die Digitalkompetenz, Grundrechte, Selbstbestimmung und den gesellschaftlichen Zusammenhalt. In Zeiten des Wandels stehen wir für Sicherheit. Wir sind für Bürgerinnen und Bürger da und begleiten den Wandel der Arbeitswelt mit proaktiven Lösungen und Weiterbildungsangeboten.

Besonders im Bereich der Datenpolitik haben wir uns viel vorgenommen. Mit einem Dateninstitut und einem Datengesetz wollen wir Datenschätze heben, Vorreiter bei Open Data werden und den souveränen Umgang mit den eigenen Daten stärken. Die Regulierung von Daten ist eine Kernaufgabe, auch um die Monopole der Big-Tech-Unternehmen aufzubrechen. Hier bauen wir auch auf starke europäische Regulierung, die im DSA und DMA kommen wird.

Die Pandemie hat wie in einem Brennglas die Stärken der Digitalisierung aber insbesondere auch die Schwächen der fehlenden Digitalisierung aufgezeigt, etwa in der Verwaltung und im Gesundheitswesen. Deswegen steht neben dem schnellen Infrastrukturausbau auch die Verwaltungsdigitalisierung im Zentrum dieser Legislaturperiode. Das Onlinezugangsgesetz wollen wir schnellstmöglich weiterentwickeln. Die FITKO soll gestärkt werden und so zu einer agilen und flexi­blen Einheit werden. Wir setzen auf offene Standards, Interoperabilität und Open Source. Kommunen müssen von Bundesmitteln profitieren und im Rahmen des EfA-Prinzips entwickelte Lösungen übernehmen können. Verwaltungsleistungen sollen endlich bürgernah und flächendeckend im Einsatz sein.

Wir setzen zudem auf eine konsequente Digitalisierung des Gesundheitswesens – zwar auf Basis ­hoher IT-Sicherheits- und Datenschutzanforderungen, denn diese sind Grundvoraussetzung für die Akzeptanz. Die Corona-App – als ­gemeinsames Projekt von Staat, Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft – ist geradezu ein Vorzeigemodell für eine erfolgreiche Digitalisierung und sollte beispielgebend sein.

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Standpunkte von Bündnis 90 / Die Grünen

Digitalisierung wird neben dem Klimaschutz immer wieder als das große Thema unserer Zeit benannt – zu Recht. Denn hier treffen Chancen und Risiken, Probleme und Lösungen aufeinander. Als Ampel-Regierung haben wir uns zum Ziel gesetzt, das Potenzial der Digitalisierung in Staat und Gesellschaft bestmöglich zu nutzen. Eine digitale Verwaltung, die Stärkung digitaler Bürgerrechte und IT-Sicherheit sowie eine zukunftsfähig aufgestellte digitale Infrastruktur sind dabei unerlässlich, um die Vision eines modernen Staates Realität werden zu lassen. Digitalisierung kann zudem eine zentrale Rolle bei der Erreichung des 1,5-Grad-Ziels spielen. Die Ausrichtung der digitalen Transformation auf Nachhaltigkeit und Klimaschutz ist eine notwendige Voraussetzung, um langfristig wettbewerbsfähig zu bleiben. Im Koalitionsvertrag haben wir zu diesen Themen konkrete Maßnahmen festgelegt, deren zeitnahe Umsetzung wir als Grüne Bundestagsfraktion begleiten und aktiv vorantreiben. Wir wollen die Digitalisierung der Ö­ffentlichen Verwaltung vorantreiben. Dabei ist eine bürger:innen­freundliche und schnelle Verwaltung unser Leitbild.

Zentrale Prinzipien sind Automation, Effizienz, IT-Sicherheit, Transparenz, Open Source sowie Barriere- und Medienbruchfreiheit. Große eGovernment-Projekte wie die Weiterentwicklung des Onlinezugangsgesetzes (OZG), die verfassungsfeste Registermodernisierung oder die Einrichtung eines Dateninstituts haben dabei höchste Priorität. Sichere digitale Identitäten bilden die Grundlage für den Kontakt von Bürger:innen zur Verwaltung. Mit der Digitalisierung soll eine Flexibilisierung von Verwaltungshandeln und interner Prozesse stattfinden, um die Verwaltung zukunftsfähig aufzustellen. Als Instrumente sehen wir dazu behördenübergreifende Projektteams und Innovationseinheiten, Open Government und Open Data, aber auch eine veränderte Führungs- und Arbeitskultur samt Fortbildungen und angemessenen personellen Kapazitäten im IT-Bereich.

Im Gesundheitswesens haken die bisherigen Digitalisierungsprojekte, wie die elektronische Patient:in­nenakte (ePa) oder das eRezept, zu oft an fehlenden Schnittstellen, fehlendem Alltagsnutzen für Patient:innen und Leistungserbringende und einem ­klaren, langfristigen Plan. Im Koalitionsvertrag haben wir uns deshalb auf die Erarbeitung einer umfassenden Digitalstrategie und den Umbau der gematik zu einer natio­nalen Gesundheitsagentur geeinigt, die die Einbeziehung aller ­Stakeholder, den Fokus auf Alltagsnutzen für alle Beteiligten und einer Ausrichtung der Digitalpolitik im Gesundheitswesen an ­klaren Qualitäts- und Nutzenindikatoren über die konkrete Ausgestaltung technischer Anwendungen stellt. Das bedeutet aber nicht, dass wir die bestehenden Anwendungen auf „Stand-by“ stellen. Mit der Opt-out-ePa und der nutzenfokussierten Weiterentwicklung der Anwendungen der Telematikinfrastruktur, werden wir kurzfristig und technisch sicher Alltagsnutzen für Patient:innen und Leitungserbringende schaffen.

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Standpunkte der FDP

Wichtig ist es, Visionen und Ziele zu haben und einen Kurs setzen, wo man hin will. Es ist ja kein Geheimnis zu sagen, dass wir viel aufzuholen haben und es nicht von heute auf morgen funktionieren kann. Dafür ist die Aufgabe zu groß. Schritt für Schritt wollen wir vorangehen und unser Land digital fit machen. Dazu haben wir viele wichtige Punkte im Koalitionsvertrag festgehalten. Das beginnt, und das klingt vielleicht trivial, aber ist letztlich einer der wichtigsten Punkte: Das Mindset quer durch die politischen Ebenen und zudem durch unsere Gesellschaft. Ein nicht unbeachtlicher Prozentanteil an Menschen in unserem Land steht diesen technischen und digitalen Möglichkeiten und auch der Innovation eher skeptisch gegenüber. Es ist eine große gesamtgesellschaftliche Aufgabe, die wir da anzugehen haben und gemeinsam umsetzen sollten.

Ich bin davon überzeugt, dass unser künftiger Wohlstand entscheidend davon abhängen wird. Wir haben unsere Ideen und machen uns an die Arbeit. Aber dazu brauchen wir auch tatkräftige Unterstützung von Expertinnen und Experten, die, mit ihrem Know-how und Erfindergeist – und vielleicht auch einer Portion Idealismus, unsere Gesellschaft weiterentwickeln wollen für eine gute und bessere Zukunft. Wenn wir dieses Mindset dafür schaffen, was alles möglich wird und konsequent in ­digitalen Anwendungen denken lernen, wie einfach und effizient könnte zum Beispiel der Staat Verwaltungsaufgaben erledigen und wie sehr jede und jeder Einzelne profitieren kann davon – tagtäglich. Dieses Bewusstsein bundespolitisch, aber vor allem auch in den Kommunen vor Ort zu entwickeln und dann auch tatsächlich in die tägliche Umsetzung zu bekommen, das ist eine Herausforderung.

Eine andere Herausforder­ung ist es, Systeme zu entwickeln, die allen Anforderungen gerecht werden und dann eben auch vor Ort verwendet werden. Da ist viel zu tun und es wäre vermessen zu sagen, dass das mal eben so nebenbei und schnell funktioniert. Wollen wir wirklich etwas erreichen, dann gehört es meiner Meinung nach dazu, auch in langfristigen Perspektiven zu denken und das Handeln entsprechend auszurichten. Schnellschüsse gab es in der Vergangenheit viel zu häufig. Das mindert Vertrauen und kosten jede Menge Geld. Und dabei rumgekommen ist letztlich nichts.

Gleiches gilt für die Digitalisierung des Gesundheitswesens, da sehen wir viel Potenzial. Durch digitale Innovationen und Technologie können wir zum Beispiel einfachere Arbeits- und Verwaltungsprozesse erhalten, die einen echten Zugewinn an Qualität, Service und Fürsorge bedeuten. Es geht also darum, die Chancen des eHealth nutzbar zu machen und sie so zu nutzen, dass Ärztinnen und Ärzte vielfältige Möglichkeiten betrachten und zum Wohle der Patientinnen und Patienten zur Anwendung bringen.

Klar ist: Um diese Vorteile nutzbar zu machen, müssen die jeweiligen Prozesse sicher und anwendungsfreundlich gestaltet sein, ­wozu es eine funktions- und leistungsfähige Infrastruktur benötigt. Es ist selbsterklärend, dass wir ein Interesse an einer solchen Infrastruktur haben. Gleichzeitig muss aber auch die Verwendung sichergestellt werden, um Doppelstrukturen zu vermeiden und Abläufe für alle zu etablieren und zu automatisieren. Es bringt uns zum Beispiel langfristig nichts, wenn Papier- und Digitalform jeweils Anwendung finden.

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Standpunkte der CDU/CSU

Die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag setzt sich für ­eine umfassende Digitalisierung und gleichzeitig für eine konstruktive Gestaltung des digitalen Wandels ein – zum Vorteil aller Bürgerinnen und Bürger. Die erste Grundlage jeder Digitalisierung ist eine gute digitale Infrastruktur.

Deshalb haben wir 2016 erstmals mit der Förderung des Breitbandausbaus durch den Bund begonnen und dieses Instrument in den letzten Jahren immer weiter ausgebaut. Mittlerweile stehen für den Glasfa­serausbau rund 12 Milliarden Euro zur Verfügung, viele Projekte sind bereits abgeschlossen und hunderte in der Umsetzung. Gleiches gilt für den Mobilfunknetzausbau. Mit Ausbauauflagen, die gerade im ländlichen Bereich entlang der Verkehrswege wirken werden, und seit 2021 erstmals mit einem ­Mobilfunkförderprogramm verbessert sich auch hier die Ausgangslage.

Wir werden uns dafür einsetzen, dass die Infrastrukturausbauprojekte ambitioniert fortgesetzt werden und neue Versorgungsauflagen für den Mobilfunk erfolgen. Im Bereich eGovernment hat sich die CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag bereits in den vergangenen Legislaturperioden für eine umfassende Staatsmodernisierung eingesetzt und in ihrer Regierungszeit viel bewirkt.

Die CDU/CSU hat – damals noch unter Bundesinnenminister de Mazière – im Jahre 2017 das Grundgesetz geändert und den neuen Art. 91c Abs. 5 GG eingeführt, der es dem Bund erst ermöglicht, den informationstechnischen Zugang zu Verwaltungsleistungen zu regeln. Auf dieser Grundlage wurde das Online-Zugangsgesetz (OZG) geschaffen, das u.a. vorsieht, dass bis Ende 2022 alle 575 identifizierten Verwaltungsleistungen von Bund und Ländern den Bürgern auch digital angeboten werden müssen. Jetzt muss es darum gehen, die Verwaltungsleistungen vollständig bis hin zum Reifegrad 4 zu digitalisieren und nach dem Front-End auch das Back-End anzugehen, d.h. auch die internen Verwaltungsprozesse müssen digitalisiert werden.

Darüber hinaus fordern wir u.a. eine Stärkung der FITKO (Föderale IT-Kooperation), dass die Registermodernisierung mit Nachdruck umgesetzt wird, dass Schriftform­erfordernisse eine Ausnahme werden und wir setzen uns für die Einführung von digitalen Identitäten ein. Digitale Identitäten sind eine wesentliche Voraussetzung, um die Digitalisierung voranzubringen und ein echtes eGovernment auf allen staatlichen Ebenen zu ermöglichen.

Im Bereich eHealth setzt sich die CDU/CSU-Fraktion für eine praxistaugliche Umsetzung der Digitalisierung ein. Von technischen Warnsystemen für ältere Menschen über digitale Versorgungsketten bis hin zu modernsten Smart-Home-Technologien in der Pflege eröffnet die Digitalisierung für Patientinnen und Patienten aber auch für Ärzte völlig neue Möglichkeiten. Die Gesundheitsversorgung wird u.a. durch die Zurverfügungstellung von Daten, Echtzeit-Ergebnis-Übermittlungen und Telemedizinanwendungen deutlich verbessert. Im Bereich eHealth setzen wir uns insbesondere für die Erstattungsfähigkeit digitaler Gesundheits­anwendungen ein sowie für den Ausbau von digitalen Infrastrukturen zur Erleichterung von Dokumentationen, um Pflegekräfte zu entlasten.

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Standpunkte der Partei DIE LINKE

Die Leitschnur für linke Digitalpolitik ist ihre Gemeinwohlorientierung. Das bedeutet, ihre Potenziale für das Gemeinwohl zu fördern und möglichst weit auszuschöpfen und ihre Risiken für die Allgemeinheit zu reduzieren.

In einer digitalen Gesellschaft ist an erster Stelle die Teilhabe zu sichern. Dazu braucht es für jeden verfügbare, schnelle Internetzugänge, die aber auch bezahlbar sein müssen. Die Linke will deshalb vor allem einen Glasfaserausbau, der als Daseinsvorsorge begriffen wird und über ein (reales) Recht auf schnelles Internet abgesichert ist. Kostenfreies öffentliches WLAN und ein geförderter Ausbau über Kommunen mit Betrieb durch die Stadtwerke kann sicherstellen, dass niemand vom Zugang zum Internet ausgeschlossen wird. Der Zugang allein reicht aber nicht, es braucht auch Geräte, die etwa in Hartz-IV-Sätzen enthalten sein müssen und es braucht Kompetenzen, die niedrigschwellig und barrierefrei vermittelt werden, damit eine sinnvolle Nutzung des Zugangs möglich ist.

Neben der Digitalisierung prägt auch die Klimakrise unsere Zeit, beides hat viel miteinander zu tun. Digitalisierung ist Teil des Problems, aber auch Teil der Lösung. Linke Digitalisierungspolitik minimiert die Probleme und maximiert die Lösungspotenziale.

Dazu braucht es unter anderem ein Recht auf Reparatur sowie eine Mindestupdatepflicht für längere Nutzungsdauern elektronischer Geräte, Mindesteffizienzkriterien für Rechenzentren aber auch den Einsatz digitaler Methoden, um die Verkehrs- und Mobilitätswende zu beschleunigen.

Als Grundlage für alles braucht es eine visionäre aber umsetzbare Digitalstrategie und eine kluge Governance von Rollen und Verantwortungen, mit sinnvollen Zielen, also nicht „Anzahl elektronisch verfügbarer OZG Dienste“, sondern besser bürgerorientiert und transparent durch Messung der „Anzahl tatsächlich elektronisch genutzter OZG-Dienste“ und der „Nutzerzufriedenheit“. Verbindliche Ziele und Standards müssen gemeinsam mit Bund, Ländern und den Kommunen ausgehandelt werden. Aber auch eine flächendeckende Weiterbildungsoffensive für die gesamte Verwaltung braucht es, mehr Bürgerbeteiligung und einen Geist der Offenheit, von Open Data bis Open Source.

Auch eHealth ist ohne gemeinsame­ Standards und mehr Kompetenz in der Fläche nicht umsetzbar. Interoperable IT-Architekturen und offene Schnittstellen sind die Grundlage für ­alles, von der elektronischen Meldekette bis zur Vernetzung von Gesundheitsdiensten im ländlichen Raum. Linke Gesund­heitspolitik bedeutet immer, Datenschutz und Innovation zusammenzudenken und Patient:innen in den Vordergrund zu stellen. Die Linke wird ihre Rolle als linke Oppositionspartei im Bundestag auch im Bereich der Digitalisierung sehr ernst nehmen. Dabei möchte ich als digitalpolitische Sprecherin der Linksfraktion auch eine wirkliche Volksvertreterin sein, Öffentlichkeit und Transparenz herstellen, etwa bei nicht-öffentlichen Ausschüssen sowie durch mein parlamentarisches Frage­recht, das ich in enger Zusammenarbeit mit der Zivilgesellschaft ausüben werde.

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