Überwachungssoftware Bundestrojaner / Staatstrojaner Sicherheitsbehörden wollen ihre Trojaner selbst programmieren

Deutsche Sicherheitsbehörden wollen Konsequenzen aus der Panne mit dem entlarvten Staatstrojaner ziehen und ihre Schnüffelsoftware in Zukunft selbst programmieren. Außderdem wurde bekannt: Es gab weit mehr Trojaner-Einsätze als bisher vermutet.

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Nach einer vorläufigen Erhebung gab es – so der SPIEGEL in einer Vorabmeldung – in Bund und Ländern in den vergangenen Jahren mehr als 50 Anwendungen von Spionage-Software durch Behörden. Danach habe das Bundeskriminalamt (BKA) seit 2010 in sieben Fällen Trojaner für eine Online-Durchsuchung genutzt, die sich gegen militante Islamisten richteten.

In weiteren 20 Fällen habe das BKA die Spähsoftware für eine Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) eingesetzt, um Gespräche, eMails oder Chats zu kontrollieren.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz nutzte Trojaner in vier Fällen, die Bundespolizei in einem. Das Zollkriminalamt verwendete die Technik 16-mal.

Nachdem der Chaos Computer Club in der vergangenen Woche einen Staatstrojaner entlarvt hatte, wollen die deutschen Sicherheitsbehörden keine Programmieraufträge an Privatunternehmen vergeben, sondern die künftige Schnüffelsoftware selbst anfertigen. Das Bundeskriminalamt habe es schon mal vorgemacht und für 680.000 Euro Personal- und Sachkosten die Online-Durchsuchung codiert.

Am kommenden Donnerstag wollen die Innenminister von Bund und Ländern über die Zukunft des Trojaner-Einsatzes beraten.

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