Modernisierungsagenda Sichere elektronische Kommunikation – De-Mail ist erst der Anfang
Der Auftrag aus dem eGovernment-Gesetz ist klar: Bundesbehörden haben den elektronischen Zugang per De-Mail zu eröffnen!
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Der neue Zugang zu den Behörden wird auch den angestrebten Nutzen der sicheren eMail weiter fördern:
» Behörden können kostenintensive, bisher stark papiergebundene Geschäftsprozesse künftig elektronisch abbilden und
» wie PRISM wieder gezeigt hat, sicherer als die herkömmliche eMail.
» Bürgerinnen und Bürger können sicher und verbindlich auf elektronischem Wege mit der Verwaltung kommunizieren.
Die zunehmende Verbreitung wirft aber auch neue Fragen auf, die gerade in der Kommunikation zwischen Verwaltung und institutionellen Nutzern auftreten. Denn im Zuge der Internationalisierung von Geschäftsabläufen und der Ausnutzung des gemeinsamen EU-Binnenmarktes zur Steigerung der Effektivität und Effizienz von Produktionsprozessen erscheint die national ausgerichtete De-Mail wenig geeignet zu sein. Wie kann mit De-Mail ebenfalls (rechts-)sicher elektronisch in das Ausland kommuniziert werden? Eine erste Antwort liefert De-Mail schon jetzt. Auch Nicht-Deutsche können sich registrieren lassen und De-Mail nutzen.
Allerdings sind die Hürden der Anmeldung bislang hoch gelegt. De-Mail-Anbieter suchen daher selbst den An- und Zusammenschluss zu europäischen Initiativen und die Kooperation mit europäischen eGovernment-Projekten wie SPOCS, um grenzübergreifende Prozesse zu fördern. Doch mit der Anbindung von De-Mail an solche Austauschplattformen ist die Arbeit nicht erledigt. Weitere Schritte auf der politischen Ebene werden notwendig sein!
In der nächsten Legislaturperiode müssen daher zu folgenden Fragen Antworten gefunden werden:
» Wie kann sich De-Mail für europäische Anbieter öffnen?
» Ist eine Aufnahme internationaler Anbieter vergleichbarer Dienste in den De-Mail-Verbund ein probates Mittel zur grenzüberschreitenden sichereren elektronischen Kommunikation?
» Innerhalb welches europäischen Rechtsrahmens kann ein vergleichbares Sicherheitsniveau geschaffen werden?
» Wie können verschiedene nationale Lösungen harmonisiert werden, um es EU-Bürgern zu erleichtern, Nachrichten – rechtssicher – elektronisch auszutauschen?
Die Handlungsalternativen, die sich aus den Antworten ergeben, liegen deutlich enger zusammen, als es auf den ersten Blick erscheint. Die sichere elektronische Kommunikation wird sich fortentwickeln müssen. Mit De-Mail geht die Reise erst los…
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