E-Government in Sachsen-Anhalt Perspektiven & Einschätzungen – Vier Stellungnahmen

E-Government kann nur nur dann erfolgreich sein und seine Potenziale entfalten, wenn es über die Parteigrenzen hinweg gefördert und unterstützt wird.

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Vertreter der vier im Landtag von Sachsen-Anhalt vertretenen Parteien beschreiben im Folgenden ihre Sichtweise auf E-Government.

Jede Menge IT-Lösungen „Made in Sachsen-Anhalt“

Angesichts der demografischen Entwicklung in Sachsen-Anhalt und der bis 2020 erheblich sinkenden Haushaltsmittel müssen wir künftig öffentliche Dienste mit weniger Ressourcen erbringen. Weniger Ressourcen heißt vor allem weniger Personal. Effizienz in der Landesverwaltung kommt eine immer größere Schlüsselrolle zu.

Wenn wir diese grundsätzlich notwendigen Schritte nicht mit erheblichen Qualitätseinbußen im Verwaltungsvollzug verbinden wollen, müssen wir geeignete Strategien entwickeln.

Die CDU-Landtagsfraktion ist der Überzeugun­g, dass ein passendes E-Governement-Konzept für Sachsen-Anhalt die notwendigen Antworten geben kann. Gleiches gilt für die Folgen der demografischen Entwicklung im Hinblick auf die wohnort­nahe Versorgung der Bürgerinnen und Bürger mit Verwaltungsdienstleistungen. Auch hier kann ein Weg in E-Government-Lösungen liegen.

Mit unserer Initiative „Sachsen-Anhalt digital“ wollen wir einen Impuls geben, um eine moderne, leistungsfähige und bezahlbare Verwaltung zu schaffen, in der die Möglichkeiten moderner Vernetzung und Kommunikation optimal genutzt werden.

Auf diesem Weg möchten wir die parlamentarische Arbeit, Bürgerfreundlichkeit, Teilhabe an politischer Willensbildung und Verwaltungshandeln auf ein neues, qualitativ besseres Niveau heben.

Außerhalb Sachsen-Anhalts hat sich längst her­umgesprochen, dass es jede Menge innovativer IT-Lösungen „Made in Sachsen-Anhalt“ gibt. Was also liegt näher, als dieses Know-how zu nutzen, um auch für die Landesverwaltung und den Landtag eine maßgeschneiderte Lösung zu entwickeln, die andere als nachahmenswert empfinden.

Kay Barthel, Landtagsabgeordneter CDU

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