Mehr gesellschaftliche Teilhabe durch eGovernment Offenes Bekenntnis zu Open Government

Der Freistaat Bayern will mit eGovernment auch die gesellschaftliche Teilhabe, den Datenschutz, die Datensicherheit und die ePartizipation fördern.

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eGovernment Computing sprach mit dem bayerischen CIO Franz Josef Pschierer über die Hintergründe.

Herr Pschierer, die Bundesregierung sieht in ihrem jüngst verabschiedeten Regierungsprogramm „Vernetzte und transparente Verwaltung“ in den Themen Open Data und Open Government wichtige Grundlagen für die künftige Entwicklung von eGovernment. Auch Sie selbst sagen, Web 2.0 und ePartizipation seien entscheidende Faktoren zur Verbesserung der Bürgernähe der Verwaltung. Vor diesem Hintergrund haben Sie Bund und Länder dazu aufgefordert, gemeinsam die erforderlichen Rahmenbedingungen zu schaffen. Wie sollen diese Rahmenbedingungen aussehen?

Pschierer: Unsere Bemühungen, die Transparenz und die Bürgernähe der Verwaltung auf dem Weg elektronischer Veröffentlichungs- und Beteiligungsverfahren zu verbessern, können nur dann erfolgreich sein, wenn es uns auch gelingt, möglichst viele Bürger über das Internet zur alltäglichen Nutzung digitaler Medien zu bringen. Hier gilt es, die digitale Spaltung in unserer Gesellschaft verstärkt zu bekämpfen, indem wir die Medienkompetenz der Bürger fördern und die bestehenden Lücken in der Breitbandversorgung, insbesondere im ländlichen Raum, schließen. In Bezug auf die Bereitstellung der Informationen müssen wir möglichst rasch die Fragen des Urheberrechts und des Datenschutzes klären; bei der Regelung der Kostenfrage sollten wir mit Augenmaß zwischen berechtigten Ansprüchen des Steuerzahlers und dem spezifischen Nutzen für die jeweilige Zielgruppe abwägen.

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