digital.niedersachsen Niedersachsen will den digitalen Wandel gestalten
Die Niedersächsische Landesregierung hat die Leitlinien für das Programm „digital.niedersachsen – den digitalen Wandel für unser Land gestalten“ beschlossen. Sie sollen den inhaltlichen Rahmen der bisherigen und zukünftigen Handlungsfelder und Maßnahmen der Landesregierung bilden und dazu beitragen, das Land zukunftsfähig zu machen. Schwerpunkte sind die Bereiche Wissenschaft, Wirtschaft und Bildung.
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Zur Zielsetzung des Programms erklärte Ministerpräsident Stephan Weil: „Niedersachsen ist bei digitaler Infrastruktur, digitalen Innovationen und digitaler Teilhabe gut positioniert“. Der Wandel sei ein Prozess, den die Landesregierung kontinuierlich gestalte. Seit 2013 habe die Gestaltung des digitalen Wandels für sämtliche Verantwortungsbereiche der Landesregierung große Bedeutung. Alle Ministerien hätten Maßnahmen umzusetzen, um das Land zukunftsfähig aufzustellen. Innovationen und Projekte im Bereich der Digitalisierung würden seitdem gezielt gefördert, entwickelt und unterstützt.
„Der digitale Wandel birgt enorme Chancen für die Zukunft“, betonte der niedersächsische Ministerpräsident. Politik, Wirtschaft und Gesellschaft müssten die Digitalisierung aktiv gemeinsam gestalten und so Risiken vorbeugen. Digitalisierung sei ein wichtiger Baustein, um Chancengerechtigkeit zu verbessern. Der bereits begonnene und engagiert weiterverfolgte Prozess werde den Standort Niedersachsen enorm stärken. Weil: „Die großen Möglichkeiten der Digitalisierung müssen allen Menschen im Land gleichermaßen zugänglich sein.“
Themen der Leitlinien sind unter anderem die Digitalisierung der Bildung, der Wissenschaft und des Gesundheitswesens sowie die Chancen des Wirtschaftsstandortes Niedersachsen. Ministerpräsident Weil wies darauf hin, dass der Ausbau der Breitbandinfrastruktur eine herausgehobene Bedeutung für das Land habe. Insbesondere im ländlichen Raum könnten durch eine zunehmende Digitalisierung Standortnachteile kompensiert und Vorteile aktiviert werden. „Wir sorgen dafür, dass im Jahr 2020 alle Haushalte in Niedersachsen mit einem Breitbandanschluss für das schnelle Internet versorgt sind“, so Weil.
Bereits heute stehe Niedersachsen im Länderranking beim Ausbau von Breitbandinfrastruktur bis 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s) im oberen Drittel deutlich vor Bayern und Baden-Württemberg.
Einen weiteren Schwerpunkt ihrer Arbeit setzt die Landesregierung im Bereich Sicherheit. Staat, Wirtschaft und Gesellschaft müssten sich gegen die zunehmenden Angriffe aus dem Netz absichern. Die Entwicklung hin zu digitaler Gleichberechtigung, zu ökonomischen Innovationen und größerem Alltagskomfort müsse einhergehen mit dem Schutz individueller Rechte. Dies betreffe insbesondere einen effektiven Datenschutz als Voraussetzung informationeller Selbstbestimmung und die wirksame Umsetzung einer Cyber-Sicherheitsstrategie.
„Sicherheit im digitalen Wandel bedeutet Schutz vor Kriminalität im Internet“, sagte der Ministerpräsident. „Wir statten die Sicherheitsbehörden mit den notwendigen Ressourcen und Kompetenzen aus, um Kriminalität im Internet zu bekämpfen“, so Weil weiter. Dies gelte auch für die Bekämpfung der internetbezogenen Hasskriminalität und der Rekrutierung extremistischer und terroristischer Straftäter.
Niedersachsens Ministerpräsident betonte, dass sich die Landesregierung im Hinblick auf den digitalen Wandel auch und gerade als Verbündete der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehe. „Um unsere Arbeitswelt gut auf die Herausforderungen von ‚Industrie 4.0' vorzubereiten, wird die Landesregierung mit allen relevanten Partnern, insbesondere den Sozialpartnern, einen intensiven Dialogprozess führen“, versicherte Weil.
„Wir wollen gemeinsam die Chancen von ‚Arbeit 4.0' nutzen, aber auch die Befürchtungen der betroffenen Menschen berücksichtigen“.
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