IT-Investitionen als Weg aus der Wirtschaftskrise Konjunkturpaket für eGovernment nutzen

Der Branchenverband BITKOM hat Bund, Länder und Kommunen empfohlen, im Rahmen der Umsetzung des zweiten Konjunkturpakets einen Schwerpunkt auf Investitionen in Hightech-Infrastrukturen und -Projekte zu legen.

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Bitkom e.V.

Das Geld aus dem Konjunkturpaket solle nicht nur in Blech und Beton fließen, sondern auch in moderne Technologien und ITK-Lösungen. Das schaffe die Basis für ein nachhaltiges Wachstum im nächsten Aufschwung, so der BITKOM-Präsident Prof. August-Wilhelm Scheer bei der Vorstellung der „Berliner Erklärung der Hightech-Industrie zur Wirtschaftskrise“. Die vom BITKOM-Präsidium verabschiedete Berliner Erklärung macht Vorschläge, wie das zweite Konjunkturpaket möglichst wirksam umgesetzt werden kann. Auf Basis stabiler Rahmenbedingungen könne die ITK-Branche eigene Investitionen als Beitrag zur Bewältigung der Krise leisten. Zudem sollten ohnehin notwendige Infrastruktur- und Hightech-Projekte der Öffentlichen Hand schneller umgesetzt werden.

Zentral für die Zukunft des Standorts Deutschland ist aus Sicht des BITKOM ein Ausbau von Breitbandnetzen der nächsten Generation. Davon profitiere die ganze deutsche Volkswirtschaft. Weitere Forderungen des Branchenverbands sind:

• Erhöhung der Investitionssicherheit in ITK-Infrastrukturen und Freigabe der Frequenzen der Digitalen Dividende für den konsequenten und flächendeckenden Ausbau der deutschen Breitbandinfrastruktur.
• Aufbau intelligenter Verkehrsinfrastrukturen, die Staus und Schadstoffausstoß reduzieren und die Verkehrssicherheit erhöhen.
• Einführung der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung in Unternehmen sowie Abbau von Investitionshürden im Steuersystem.
• Mehr Investitionen in Bildung, unter anderem durch die verbesserte Ausstattung von Schulen mit neuen Medien. Die Versorgung der Schülerinnen und Schüler mit Notebooks sollte gefördert werden.
• Der Ausbau von eGovernment durch die schnelle Einführung der qualifizierten elektronischen Zertifikate mit dem elektronischen Personalausweis und der De-Mail.
• Weitere Investitionen in das Behördenfunknetz „Tetra“.
• Anschubfinanzierung für die Einführung kostensparender ITK-Systeme im Gesundheitswesen. Nutzung von elektronischen Akten und elektronischen Archivierungssystemen in Krankenhäusern, Praxen und Reha-Einrichtungen.
• Zuschüsse für Investitionen in umwelt- und ressourcenschonende ITK-Systeme.
• Zuschüsse für Investitionen in sichere ITK bei Anwendern, vor allem für das Grundschutz-Audit.
• Verbesserung der Abschreibungsmöglichkeiten für Software, Patente und Lizenzen.

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