Sachsen setzt auf Open Data Kabinett verabschiedet neue IT- und eGovernment-Strategie

Redakteur: Manfred Klein

Die vom Sächsischen Kabinett beschlossene Strategie soll einen Orientierungsrahmen bilden und Schwerpunkte für die künftige Entwicklung des IT-Einsatzes in der Verwaltung des Freistaates Sachsen setzen. Die neue IT-Strategie des Freistaats löst seinen Vorgänger aus dem Jahre 2009 ab.

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Das Kabinett des Freistaats Sachsen hat eine neue eGovernment-Strategie verabschiedet
Das Kabinett des Freistaats Sachsen hat eine neue eGovernment-Strategie verabschiedet
(Foto: Landesregierung Sachsen / momentphoto.de/Bonss)

Anlässlich der Verabschiedung der IT-Strategie erklärte Staatsminister Dr. Jürgen Martens: „Wir leben in einer Zeit, in der sowohl die Kommunikationsgewohnheiten von Bürgern und Unternehmen, als auch das Arbeiten in der Verwaltung stark durch Informationstechnik geprägt werden. Mit der Bedeutung der IT sind auch die Anforderungen an ihr reibungsloses und sicheres Funktionieren gewachsen.“

Die Sächsische Staatsregierung wolle mit der Strategie für IT und eGovernment die dafür notwendigen Grundlagen weiterentwickeln oder schaffen.

Die Strategie für IT und eGovernment des Freistaates Sachsen wurde in den letzten Jahren unter Federführung des Sächsischen Staatsministeriums der Justiz und für Europa in Abstimmung mit den Ressorts erarbeitet. Sie löst die Sächsische eGovernment Strategie aus dem Jahr 2009 ab.

Der Freistaat Sachsen strebt mit der neuen Strategie langfristig folgenden Zustand an:

Der Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen trägt in besonderem Maße zur Erfüllung der Anforderungen an die Verwaltung, zur Konsolidierung des Haushalts sowie zur Staatsmodernisierung bei, weil:

» die weitere Öffnung von Regierung und Verwaltung (Open Government) unterstützt wird,

» Bürger und Unternehmen ihre Anliegen vollständig elektronisch abwickeln können, ohne dass diejenigen ausgeschlossen sind, die IT nicht nutzen können oder wollen,

» Verwaltungsabläufe durchgängig medienbruchfrei elektronisch bearbeitet werden,

» Mitarbeiter örtlich flexibel arbeiten können, insbesondere von zu Hause aus oder unterwegs,

» Leistungen der IT für jeden Fachbereich bedarfsgerecht und wirtschaftlich zur Verfügung stehen,

» die Potenziale der bereichsübergreifenden Zentralisierung, Zusammenarbeit und Standardisierung im Bereich der IT ausgereizt werden sowie

» die Informationssicherheit und der Datenschutz stets umfassend gewährleistet sind.

Der Beauftragte für Informationstechnologie (CIO) der Sächsischen Staatsregierung, Staatssekretär Dr. Wilfried Bernhardt sagte dazu: „Mit unserer Strategie setzen wir den Weg fort, der Sachsen in den letzten Jahren in vielen Bereichen an die Spitze von Deutschland gebracht hat: Wir nehmen mit modernen Bürgerservices – insbesondere Bürgerterminals und Bürgerkoffer – auch diejenigen Bürgerinnen und Bürger in das digitale Zeitalter mit, die nicht wie die jungen Leute mit der IT aufgewachsen sind und deshalb oft Schwierigkeiten mit der Nutzung der IT von zu Hause aus haben.“

Bernhardt weiter: „Wir kümmern uns nicht nur um die Verbesserung des Zugangs zur Verwaltung, sondern sorgen dafür, dass auch innerhalb der Verwaltung das Ausdrucken und Einscannen von Dokumenten ersetzt wird durch eine flächendeckende Einführung der elektronischen Akte an 10.000 Arbeitsplätzen bis 2016. Das Staatsmodernisierungsprojekt gibt uns die Chance, gleichzeitig Verwaltungsverfahren zu optimieren, um danach durch Digitalisierung die Vorteile der IT voll nutzen zu können.“

Die Regierung des Freistaats werde zudem dafür sorgen, dass unsere eGovernment-Konzepte und Entwicklungen in nationalen und europäischen Gremien erörtert werden und so die Gefahr von Parallelentwicklungen vermieden wird.

Das Leitbild, entsprechende Handlungsfelder und die jeweiligen strategischen Ziele sind in der Strategie für IT und eGovernment eingebettet in eine Darstellung der wesentlichen Herausforderungen und Potenziale für den Einsatz der IT in der Verwaltung des Freistaates Sachsen.

Ferner sollen wichtige Rahmenbedingungen zur Erreichung der strategischen Ziele und das Instrumentarium skizziert werden, mit dem die Umsetzung der Strategie begleitet werden soll.

An den Beschluss des Sächsischen Kabinetts schließt sich nun die Durchführung konkreter Vorhaben an, deren Fortschritt in einem Umsetzungsplan zur Strategie für IT und eGovernment des Freistaates Sachsen jährlich dokumentiert werden sollen.

Zur Zielsetzung der neuen Strategie heißt im Vorwort: „Die Sächsische Staatsregierung misst eGovernment strategische Bedeutung für den Lebens- und Wirtschaftsstandort Sachsen bei. Die IT hat eine zentrale Katalysatorfunktion bei der politischen Schwerpunktaufgabe der Staatsmodernisierung. Ihr zielgerichteter Einsatz soll wesentlich dazu beitragen, die Zukunftsfähigkeit der sächsischen Verwaltung zu sichern und die weitere Öffnung des Staates zu unterstützen. Der Einsatz der IT wird daher systematisch weiterentwickelt und gefördert.“

Erkennbar sind sich die Verantwortlichen aber auch der Schwierigkeiten, mit denen ein solcher Ansatz konfrontiert ist, bewusst.

Heißt es doch in der Strategie auch: „So selbstverständlich die Erwartungen sind, so anspruchsvoll ist ihre Erfüllung. eGovernment wirkt dann, wenn Organisation, Recht, Technik und Mensch als untrennbare Bestandteile des Modernisierungsprozesses verstanden werden. Dabei sind die fachlichen Anforderungen maßgeblich für die Gestaltung von Organisation und IT. Wesentlich ist zudem, dass komplexe Leistungen der Verwaltung arbeitsteilig erbracht werden. Abläufe sind daher auch über organisatorische Grenzen hinweg zu optimieren. Der Erfolg des eGovernments hängt insofern auch von der Kooperation innerhalb der sächsischen Verwaltung ab.“

Und weiter: „Die Erwartungen an eGovernment können sich nur dann erfüllen, wenn diesen Bedarfen politisches Augenmerk geschenkt und notwendige Voraussetzungen geschaffen werden.“

Man darf gespannt sein, welche Auswirkungen das auf die Arbeiten am eGovernment-Gesetz des Freistaats haben werden.

Weitere Informationen dazu gibt es hier.

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