OZG-Umsetzung IT-Planungsrat setzt Unternehmenskonto auf die Agenda
Auf seiner Sitzung Ende Juni hat der IT-Planungsrat beschlossen, im Zuge der OZG-Umsetzung Verwaltungsleistungen für Unternehmen in den nächsten Jahren ins Zentrum seiner Bemühungen zu stellen. Eine gute Nachricht für Registermodernisierung und das Unternehmenskonto.
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Im Mittelpunkt dieser Bemühungen steht natürlich das sogenannte Unternehmenskonto. Dieses soll es Unternehmen ermöglichen, deutschlandweit über einen Zugang mit der Verwaltung zu kommunizieren.
Der IT-Planungsrat hat sich unter Vorsitz des Bremer Staatsrats für Finanzen Henning Lühr auch mit der voranschreitenden OZG-Umsetzung beschäftigt: „Der Bund und die Länder liegen bei der Schaffung der Voraussetzungen zur erfolgreichen Digitalisierung der 575 Verwaltungsleistungen im Geltungsbereich des Online-Zugangsgesetzes bis Ende 2022 im Zeitplan“, stellte Lühr zufrieden fest.
„Einige Themenbereiche sind bereits aus der Planungsphase heraus und gehen in die Umsetzung. Wir wollen auch die länderübergreifende Kooperation bei der Entwicklung und beim Betrieb von digitalen Verwaltungsleistungen stärken. Selbstverständlich werden wir dabei auch Kommunen einbeziehen.“
Zudem hat der IT-Planungsrat hat das Koordinierungsprojekt „Registermodernisierung“ beauftragt, Anforderungen an eine Registermodernisierung zu identifizieren, ein Architekturmodell für eine Registerlandschaft auf der Basis vernetzter Register zu erstellen, die notwendigen gesetzlichen Änderungen zu erheben und daraus ein Zielbild abzuleiten sowie einen Maßnahmenplan zu erarbeiten.
Die Qualifizierung von Beschäftigten soll in den nächsten Jahren stärker in den Fokus rücken. „Bislang gibt es aus der Wissenschaft nur vereinzelte, nicht verallgemeinerbare Studien über die Transformation der Arbeit im öffentlichen Sektor durch Digitalisierung“, stellte Lühr fest. Seine vielen Gespräche mit IT-Verantwortlichen, Arbeitnehmervertretungen und mit Wissenschaftlern haben seine Einschätzung bestätigt, dass eine wissenschaftliche Aufbereitung des Themas erforderlich sei.
„Ich freue mich daher, dass der IT-Planungsrat heute ein Forschungs- und Umsetzungsprojekt zur digitalen Qualifikation des öffentlichen Sektors beschlossen hat.“ Ziel sei es, Handlungsempfehlungen für die Ausgestaltung der beruflichen Bildung und für die Personalentwicklung im öffentlichen Sektor zu entwickeln.
Zum Thema Barrierefreiheit war der Beauftragte der Bundesregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Jürgen Dusel, zu Gast beim IT-Planungsrat. Insbesondere bei der Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes vereinbarte man eine stärkere Zusammenarbeit, damit die Services auch für diese Zielgruppe von Beginn an so nutzerfreundlich wie möglich gestaltet werden.
Weiterhin hat der IT-Planungsrat die Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Thema „Cloud Computing und digitale Souveränität“ unter der Federführung Nordrhein-Westfalens und des Bundes beschlossen.
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