Zukunft der kommunalen IT in NRW IT-Dienstleister wollen sich modernisieren und kooperieren

Das Memorandum zur Zukunft der kommunalen Informationsverarbeitung in NRW des Dachverbands der kommunalen IT-Dienstleister (KDN) soll als Grundsatzdokument wegweisende Entwicklungen für eine moderne kommunale IT-Versorgung in Nordrhein-Westfalen aufzeigen.

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Dazu merken die Autoren des Memorandums an: „Der Erfolg kommunaler IT-Dienstleister wird heute daran gemessen, dass Kommunen ihre kontinuierlich wachsenden Aufgaben unter den Rahmenbedingungen immer schnellerer Veränderungsprozesse, kürzerer Reaktionszeiten und bei knapper werdenden finanziellen und personellen Ressourcen trotzdem besser, flexibler, effizienter und effektiver bewältigen. Diese Herausforderungen sind nur gemeinsam und im engen Verbund zu bewältigen. Der KDN em­pfiehlt daher für NRW eine Organisation der kommunalen IT-Versorgung im Verbund auf drei Ebenen.“

Den Städten, Kreisen und Gemeinden komme dabei die Schlüsselrolle als Auftraggeber und Träger der kommunalen IT zu, so die Verfasser. Die IT-Steuerungsstrukturen in den Kommunen seien daher zu stärken, die Fertigungstiefe für IT-Aufgaben im eigenen Haus kritisch zu hinterfragen und die Geschäftsprozessoptimierung mit Informations- und Kommunikationstechnik zu forcieren.

„Nur wenn Kommunen die IT zur Chefsache machen, werden die notwendigen Entscheidungen zur Optimierung der Betriebsmodelle und Betriebsgrößen bei kommunalen IT-Dienstleistern herbeigeführt und das Potenzial zur Verbesserung der Prozesse und Strukturen in der eigenen Verwaltung mit erheblichen wirtschaftlichen Potenzialen umgesetzt.“

Die kommunalen IT-Betriebe müssten ihre Betriebsstrukturen und Leistungsprozesse den kommunalen Anforderungen anpassen. Angestoßen durch die kommunalen Träger sollten sie die bestehenden Betriebsformen und Betriebsgrößen mit Blick auf eine stärkere Kompetenz- und Res­sourcen­bündelung in interkommunalen Kooperationen beziehungsweise der Produktion in größeren Betriebseinheiten auf den Prüfstand stellen.

Das Rückgrat der Entwicklung der kommunalen IT-Landschaft in NRW sieht der KDN in einem landesweiten, stabilen und rechtlich abgesicherten Leistungsnetzwerk von hoch effizienten, kommunal gesteuerten IT-Dienstleistern und bietet sich an den notwendigen institutionellen Rahmen zu schaffen.

Er organisiert den Leistungsaustausch auf der Basis einer gemeinsamen Vorhaben- und Vergabeplanung, transparenter Preis- und Leistungskalkulationen sowie gemeinsamer Beschaffungen. Wenn landesweite IT-Vorhaben oder IT-Standards eingeführt werden sollen, ist der KDN bereit, den flächendeckenden Betrieb zu organisieren.

Der KDN unterstützt dabei die Einrichtung eines IT-Lenkungsausschusses bei den Kommunalen Spitzenverbänden, in dem alle Abstimmungen zu Fragen der kommunalen Informationsverarbeitung mit Landesrelevanz beraten und entschieden werden.

Der KDN unterstützt auch die Bestrebung der kommunalen Spitzenverbände, diesen IT-Lenkungsausschuss als vorberatendes Gremium zum Kooperationsausschuss Automatisierte Informationsverarbeitung (KoopA AIV) aufzustellen, der die Rolle eines IT-Planungsrates NRW übernehmen sollte.

Das Land wird gebeten, so das Memorandum, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu schaffen, damit in kommunaler Selbstverwaltung zustande gekommene Entscheidungen auch landesweite Verbindlichkeit erlangen könnten.

Im Rahmen seiner Möglichkeiten solle das Land die Forderung nach Vergabefreiheit interkommunaler Kooperationen weiterhin unterstützen, die vergaberechtlichen Fragen der Zusammenarbeit zwischen kommunalen IT-Betrieben und dem des Landes klären und sich dafür einsetzen, dass die offene Frage der Umsatzbesteuerung kommunaler IT-Leistungen zeitnah im Sinne der Steuerbefreiung gelöst wird, wie es auch durch Beschluss des Landtags von Nordrhein-Westfalen vom Juli gefordert werde.

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