Cornelia Rogall-Grothe eröffnete den Public Sector Parc Innenminister diskutiert „Perspektiven deutscher Netzpolitik“

eGovernment und IT-Politik funktioniert nur ebenen- und ressortübergreifend, sagt Staatssekretärin Cornelia Rogall-Grothe. Die IT-Beauftragte der Bundesregierung hat in Hannover den Public Sector Parc auf der CeBIT eröffnet. Im Public Sector Parc zeigen Bund, Länder und Kommunen innovative IT- und Internetprojekte.

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In ihrer Eröffnungsrede unterstrich Rogall-Grothe die Bedeutung einer gemeinsamen IT-Politik der Bundesregierung. Alle Ressorts seien gefordert, „Ideen für die Weiterentwicklung der Informationsgesellschaft zu generieren“.

Die Themen Datenschutz und Datensicherheit würden dabei auch eine wichtige Rolle spielen. Grundlage für eine erfolgreiche IT-Politik sei ein ebenen- und ressortübergreifender Ansatz. Die IT-Steuerungsstrukturen auf Bundesebene sowie zwischen Bund und Ländern im künftigen IT-Planungsrat seien hierfür wichtige Voraussetzungen. „Diese Strukturen werde ich als IT-Beauftragte der Bundesregierung weiter voranbringen“, erklärte Rogall-Grothe.

Rogall-Grothe betonte, dass der Staat die Aufgabe habe, im gesellschaftlichen Interesse die Chancen der IT zu fördern und die Risiken zu minimieren. Konkrete Vorteile für Bürger und Unternehmen verspricht sie sich vom neuen Personalausweis und De-Mail. De-Mail soll voraussichtlich ab der zweiten Jahreshälfte das rechtsverbindliche und vertrauliche Versenden von Dokumenten und Nachrichten über das Internet ermöglichen.

Um Klarheit über die Schwerpunkte und den Handlungsbedarf der Politik zu gewinnen, veranstaltet Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière im ersten Halbjahr 2010 vier Dialoge unter dem Titel „Perspektiven deutscher Netzpolitik“ mit Vertretern aus Wirtschaft, Wissenschaft, Verwaltung und Zivilgesellschaft durch.

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