Die ersten Ziele der neuen IT-Beauftragten des Bundes „Informationen aufnehmen und Basis für das Handeln schaffen“

Cornelia Rogall-Grothe ist neue IT-Beauftragte des Bundes. Erstmals spricht die CIO des Bundes über die zentralen Aufgaben ihrer neuen Funktion und die Bedeutung von IT in ihrem Alltag.

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Die neue IT-Beauftragte der Bundesregierung war in dieser Funktion unter anderem für die Novelle des Datenschutzgesetzes zuständig und hat sich nach Medienberichten 2007 auch für den Einsatz von elektronischen Wahlgeräten stark gemacht.

Damit passt sie offenbar gut in das Anforderungsprofil ihres Dienstherrn, Innenminister Dr. Thomas de Maizière, der kürzlich erklärte: „Was das Internet angeht, würde ich nicht von einer Bedrohung sprechen, sondern von einer großen Freiheitschance. Diktaturen haben es jetzt schlechter als früher, weil es das Internet gibt.“

Allerdings sei Freiheit immer auch mit Gefährdung und Verantwortung verbunden. Daher sei es „wichtig und richtig, dass wir diejenigen, die große Datenbanken ansammeln, und das sind mehr die Privaten als der Staat, in die Verantwortung nehmen, mit diesen Daten sorgsam umzugehen.“

Und wo sieht die IT-Beauftragte, die seit dem 4. Februar im Amt ist, die wichtigen zentralen Aufgaben in ihrer neuen Funktion und welche Bedeutung hat IT in ihrem Alltag?

„Wenn ich an meinen privaten Bereich denke, dann ist das vor allem die Möglichkeit, elektronisch Banküberweisungen vorzunehmen oder mittels eMail mit Freunden im Ausland zu korrespondieren, sich im Internet kundig zu machen. Aber genau dort denke ich, dass man das richtige Maß halten muss, dass man nicht durch Informationsüberflutung beispielsweise nicht mehr zum Lesen kommt oder zum persönlichen Kontakt, weil man sich nur noch mit dem Internet beschäftigt.“

Die Schwerpunkte ihrer Arbeit ergäben sich aus dem Koalitionsvertrag:

• Neuer Personalausweis,
• De-Mail-Gesetz,
• Netzpolitik.

Cornelia Rogall-Grothe: „Das sind einige Bereiche, um die ich mich jetzt kümmern werde. Wir haben die CeBIT vor uns, da werde ich viele Gespräche führen. Und ich bin jetzt noch in der Phase, in der ich Informationen aufnehme, um dann eine Basis für das Handeln zu schaffen.“

Sie bestätigte die Wichtigkeit dieser Vorgehensweise und erklärte anlässlich ihrer Amtseinführung auf der BMI-Website: „Wir haben viel Gesetzgebung vor uns im Bereich des Datenschutzes und im Melderecht.“

Sie sieht drei Ziele für eine gute IT-Steuerung des Bundes als erfolgskritisch an:

• Der Bund muss seine IT effektiv, effizient, sicher und zukunftsfähig aufstellen.
• Der Bund muss leistungsfähige IT-Infrastrukturen für eine elektronische Kommunikation zwischen Bürgern, Unternehmen und Behörden schaffen oder ihre Errichtung fördern.
• Der Bund muss die Informationsgesellschaft in Deutschland langfristig fördern, indem er die Rahmenbedingungen für innovative IT und verlässliche elektronische Kommunikation zukunftsfähig gestaltet.

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