eGovernment in den Bundesländern Hessens Verwaltung ist bundesweit Vorreiter in der Modernisierung
Hessen und eGovernment – eine anerkannte Erfolgsstory, wie der 6. eGovernment-Wettbewerb unter Schirmherrschaft des Bundesinnenministers gezeigt hat. In der Kategorie „Effizienteste Organisationsveränderung“ holte das Land den ersten Preis. Insgesamt hatten sich 60 Verwaltungen von Bund, Land und Kommunen beteiligt. Jury-Mitglied Prof. Dr. Stephan A. Jansen (Zeppelin University): „Überzeugende eGovernment-Lösungen weisen hohe Wirtschaftlichkeit und Nutzerzahlen auf, sonst werden sie zu digitalen Bürokratien. Hessens Masterplan hat dies von Anfang an berücksichtigt, wie die ersten Realisierungen zeigen.“
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Die Aufgabe schrieb Ministerpräsident Roland Koch im Regierungsprogramm von 2003 fest: Hessen ist als Vorreiter beim eGovernment zu positionieren. Mithilfe modernster IT-Technik soll landesweit schneller, kostengünstiger und damit natürlich auch bürgerfreundlicher gearbeitet und verwaltet werden.
Zur Lösung der Aufgabe wählte der Ministerpräsident einen bislang einmaligen Weg für die Bundesrepublik. Er berief mit Harald Lemke einen Bevollmächtigten für Informationstechnik und eGovernment im Range eines Staatssekretärs in die Landesregierung. Nach dem Vorbild der Wirtschaft nimmt der die Rolle eines CIO (Chief Information Officer) für Hessen wahr und ist für die Umstrukturierung verantwortlich.
Masterplan koordiniert hundert Einzelprojekte
Wie jeder andere Staatssekretär ist er zunächst Bindeglied zwischen Politik und Landesverwaltung. Das Besondere am hessischen Modell ist seine Querschnittsaufgabe: Harald Lemke, gerade zum erfolgreichsten europäischen IT-Manager der Öffentlichen Verwaltung gewählt, ist auch für die Ressort übergreifende Koordination verantwortlich. Ihm zur Seite steht die Stabsstelle eGovernment im Innenministerium, von der aus die strategischen Projekte zentral geleitet werden.
Im ersten Arbeitsschritt entwickelte Lemke den eGovernment-Masterplan. Dieser bringt die rund hundert Einzelprojekte, die sich aus den Vorgaben des Regierungsprogramms ergaben, unter finanziellen und personellen Aspekten in eine zeitliche Reihenfolge. Alle Entscheidungsträger der Landesverwaltung haben seitdem die notwendigen Informationen zur Verfügung.
Wesentlich an diesem Plan: Er schließt IT-Einzelaktionen aus. Der Masterplan formuliert eine einheitliche eGovernment-Strategie für die komplette Landesverwaltung und damit für sämtliche 60 000 hessischen PC-Behördenarbeitsplätze. Festgesetzte IT-Standards binden sämtliche Ressorts. Außerdem sperrt ein neues Budgetgesetz Ausgaben für IT-Projekte, die nicht standardkonform sind und keine Ausnahmegenehmigung des CIO haben. Lemke: „So haben wir ein Thema, das früher durch Ressort-Egoismen geprägt war, auf eine gemeinsame strategische Basis gestellt – gestützt durch den Ministerpräsidenten als politischen Garanten und Ideengeber.“
Bei allen Standardisierungsbemühungen ging es auch darum, getätigte Investitionen zu integrieren und nicht zu Fehlinvestitionen mutieren zu lassen. Praktisch gliedert sich der letztlich allein gültige Masterplan des hessischen CIO in vier Felder:
Hessen Corporate Network
- Das Fundament der Initiative ist das Hessen Corporate Network (HCN). Dieses umfasst das gemeinsame Netzwerk für sämtliche Dienststellen, Verzeichnisse und eine einheitliche eMail-Infrastruktur. Früher betrieben nahezu alle Behörden des Landes ihre eigene IT-Infrastruktur.
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