Deutschland-Online – Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft sind sich einig Eine eGovernment-Strategie für alle in neun Monaten

Eine gemeinsame Strategie von Bund, Ländern und Kommunen soll Deutschland in der Europäischen Union in die Spitze im eGovernment bringen. Bisher kann die Alpenrepublik Österreich sich beim eGovernment als Europameister bezeichnen.

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Über die wichtigsten Inhalte dieser eGovernment-Gesamtstrategie diskutierten auf Einladung des Beauftragten der Bundesregierung für Informationstechnik, Staatssekretär Dr. Beus, und des Vorsitzenden der Lenkungsgruppe Deutschland-Online, Staatsrat Dr. Heller, rund 90 Vertreter aus Politik, Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft beim Deutschland-Online-Kongress in Berlin.

Die Experten waren sich einig: Im nationalen und internationalen Wettbewerb der Wirtschaftsstandorte ist der effiziente Einsatz von Informationstechnologie in der Öffentlichen Verwaltung heute ein wichtiger Erfolgsfaktor. Das gilt insbesondere für die eGovernment-Angebote aller Verwaltungsebenen. Die Bundesregierung setzt sich dafür ein, dass Deutschland einen Spitzenplatz im europäischen eGovernment erreicht. Eine gemeinsame Strategie, die alle Verwaltungsebenen umfasst soll jetzt dieses Ziel unterstützen.

Die wichtigsten Inhalte dieser eGovernment-Gesamtstrategie diskutierten auf Initiative von Deutschland-Online in Berlin: neben gemeinsamen Richtlinien für die Informationstechnik in allen Verwaltungsebenen waren dies die Themen Vertrauen, Sicherheit im Internet, Datenschutz, Transparenz sowie ePartizipations-Angebote.

Bis April 2010 wollen Bund, Länder, Kommunen, Wirtschaft und Wissenschaft nun die eGovernment-Gesamtstrategie gemeinsam ausformulieren, dann soll sie im neu gebildeten IT-Planungsrat des Bundes und der Länder beschlossen werden. Der IT-Planungsrat wird als ein Ergebnis der Föderalismusreform eingerichtet, um die Zusammenarbeit von Bund und Ländern bei der IT zu verbessern. Er wird wichtige Steuerungsaufgaben in IT-Fragen von Bund und Ländern übernehmen, etwa bei IT-Interoperabilitätsstandards und IT-Sicherheitsstandards sowie dem Bund-Länder-übergreifendem Netz.

Die eGovernment-Gesamtstrategie soll den inhaltlichen Rahmen für die Zusammenarbeit im IT-Planungsrat und darüber hinaus mit Wirtschaft und Wissenschaft bilden.

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