ISPRAT fordert zu mehr Kooperation im IT-Bereich auf eGovernment soll staatliche Haushalte entlasten

Durch Fusion oder Re-Organisation öffentlich-rechtlicher Rechenzentren können bis zu zwanzig Prozent der Kosten eingespart werden. Das entlastet die staatlichen Haushalte. Das Institut für Interdisziplinäre Studien zu Politik, Recht, Administration und Technologie, kurz ISPRAT, fordert Politik und Verwaltung deshalb auf, die Finanzkrise als Anlass zu nutzen, durch Kooperationen den Einsatz ihrer Informationstechnologie (IT) zu konsolidieren.

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Laut ISPRAT entlasten IT-Kooperationen die Öffentlichen Haushalte, da sie Synergien schaffen und die Leistung der Verwaltung steigern. Die Potenziale von Re-Organisationen im IT-Bereich würden in der deutschen Verwaltung aber noch zu wenig ausgeschöpft. ISPRAT hat daher ein Whitepaper „IT-Kooperationen“ veröffentlicht, in dem Erfolgsfaktoren und Rahmenbedingungen für IT-Kooperationen diskutiert werden und Lösungswege zur Konsolidierung der öffentlich-rechtlichen IT aufgezeigt werden sollen.

Matthias Kammer, Vorstandsvorsitzender von ISPRAT, betont die Notwendigkeit zu mehr staatlicher IT-Kooperation: „Der Staat steht in Zeiten der Finanzkrise finanziell mit dem Rücken zur Wand. Jeder Bereich ist gezwungen, massiv zu sparen. Konsolidierung tut weh, besonders wenn Haushälter meinen, diese durch Zusammenstreichen von staatlichen Leistungen für die Bürger oder Minimieren von Service-Qualität erreichen zu müssen. Das verärgert die meisten Bürger. Mehr Legitimation von Sparmaßnahmen ist indes zu erwarten, wenn sie merken: Der Staat spart nicht nur bei Kindergärten oder Öffnungszeiten der Bürgerbüros – sondern vor allem auch an unnötigen Kosten in der Binnenverwaltung. Zum Beispiel, indem er die Organisation seiner IT, einem zentralen geschäftskritischen Faktor, auf den Prüfstand stellt.“ Mehr Zusammenarbeit ermögliche nun auch das Grundgesetz, in dem 2009 in Artikel 91 c GG die Kooperation von Bund und Ländern in IT-Fragen verankert worden ist.

Bund, Länder und Kommunen geben nach Angaben des Bundesministeriums des Innern jedes Jahr rund 17 Milliarden Euro für ihre IT aus. ISPRAT ist der Auffassung, dass IT-Kooperationen Politik und Verwaltung in der Haushaltsnot neuen strategischen Spielraum verschaffen.

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