4. CSU-Netzkongress CSU entdeckt den „Digital Citizen“

Auf ihrem 4. Netzkongress wollte die CSU in München die Chancen und Risiken der digitalen Gesellschaft diskutieren und diese kritisch betrachten. Dazu formulierte der Netzrat der Partei eine Positionsbeschreibung unter dem Titel „Digital Citizens – Das Netz als Segen für Bürgerinnen und Bürger“.

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Im Vorwort des Posititionspapiers hielten die Vorsitzende des CSU-Netzrates und des CSUnet, die parlamentarische Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Dorethee Bär, und Prof. Dirk Heckmann von der Universität Passau, der auch für die fachliche Federführung des Papiers verantwortlich zeichnet, fest: „Die Digitalisierung durchdringt längst all unsere Lebensbereiche. Sie ist inzwischen auch fest etabliert im Regierungshandeln und im Parlament – sowohl in den einzelnen Ministerien als auch im Bundestagsausschuss Digitale Agenda.“

Je selbstverständlicher eine Entwicklung werde, umso wichtiger sei es, sie immer wieder kritisch zu betrachten. Wo liegen die Chancen und Risiken der Digitalisierung heute? Wie soll unsere Gesellschaft nach der digitalen Revolution aussehen und welche Rolle spielen wir als Bürgerinnen und Bürger in dieser vernetzten Welt?“

Allerdings legt das Positionspapier den Schwerpunkt eindeutug auf die Chancen des Netzes. „Das Netz ist ein Segen, wenn man die Chancen ergreift, die sich auch für die einzelnen Bürgerinnen und Bürger als 'Digital Citizens' aus der (informations-) technischen Entwicklung und den Anwendungen im Internet, auch und besonders über smarte Endgeräte (devices), ergeben“, heißt es dazu.

Eine Antwort auf diese Fragen soll das vorgestellte Positionspapier geben. Dazu identifiziert das Positionspapier verschiedene Themenfelder, bei denen die Verfasser besondere Chancen im Zuge einer Digitalisierung ausmachen. Für diese werden besondere Handlungsempfehlungen formuliert.

Im Einzelnen werden für die aufgeführten Bereiche folgende Empfehlungen ausgesprochen:

• Mehr Chancen für Familien – eGovernment und Familienzeit: eGovernment soll auf Bundes- und Landesebene zügig ausgebaut werden. Wir brauchen eine moderne Verwaltung, die auf eine familienfreundliche Neugestaltung der Geschäftsprozesse, insbesondere im Verhältnis von Online-Services beziehungsweise Telearbeit (Homeoffice) einerseits und Präsenzpflichten für Bürger und Bedienstete andererseits achtet.

• Mehr Chancen für Kranke (und Gesunde) – SmartApps und Gesundheit: eHealth soll unterstützt und ausgebaut werden. Unter angemessener Berücksichtigung von Datenschutz und IT-Sicherheit soll ein regulatorischer Rahmen für weitere IT-Innovationen im Dienste der Gesundheitsvorsorge, Diagnostik und Therapien geschaffen werden.

• Mehr Chancen für Menschen mit Beeinträchtigung: barrierefreies Netz: Damit Menschen mit Beeinträchtigungen die zahlreichen digitalen Angebote angemessen nutzen können, soll der Ausbau eines barrierefreien Netzes vorangetrieben werden. Dies gilt auch für die Erweiterung des spezifischen Angebots an Produkten und Dienstleistungen für diese Zielgruppe.

• Mehr Chancen für sozial Schwache – das Internet als Erwerbs- und Ersparnisquelle: Internetnutzung muss ein Menschenrecht sein. Dementsprechend sollen die Chancen, die das Internet gerade auch sozial schwächeren Menschen bietet beziehungsweise bieten kann, genutzt und erweitert werden. Diese Menschen dürfen nicht von der durch die Digitalisierung getriebenen technischen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Entwicklung abgehängt werden. Wir bleiben dabei: Internet ist wie Strom und fließend Wasser!

• Mehr Chancen für Existenzgründer – Innovation und neue Geschäftsmodelle: Die bereits im Koalitionsvertrag verankerte Förderung der Startups soll forciert werden. Auch in Deutschland sollen junge Unternehmen mit innovativen Ideen weder an fehlerhafter Regulierung noch fehlendem Kapital scheitern. Wir brauchen keine Kultur des Zweifels sondern eine Förderung von innovativem Unternehmertum!

• Mehr Chancen im Alltagsleben – Smart Life: Digitale Alltagshelfer bereichern – so sie von seriösen Anbietern stammen – das Leben. Nicht zuletzt im Rahmen der vorgenannten Förderung neuer Geschäftsideen sollen sich diese weitgehend frei entfalten. Um die „schwarzen Schafe“ auszusondern, bedarf es angemessener Regeln des Verbraucherschutzes. Hier gilt es den Markt im Hinblick auf neue Risiken genau zu beobachten und moderat zu regulieren. Unser Ziel ist es, das Leben der Menschen besser und einfacher zu machen, Ihnen Ängste zu nehmen und Chancen zu zeigen. Dafür setzen wir den gesetzlichen Kontext.

• Mehr Chancen für Schülerinnen und Schüler – Online-Lernangebote und Medienkompetenz

• Medienkunde als Schulfach: In einem eigenen Schulfach Medienkunde sollen die Grundlagen im Umgang mit der Digitalisierung erlernt werden. Dazu zählen auch Grundlagen des Programmierens. In einem Masterplan soll außerdem eine nachhaltige Strategie zur Verbindung von schulischem eLearning (Blended Learning) und der integrativen Vermittlung von Medienkompetenz entwickelt werden. In den Schulgesetzen könnten – soweit nicht bereits vorhanden – Experimentierklauseln bestimmte Abweichungen vom Lehrplan zur Erprobung neuer Lehr-/Lernformen erlauben. Mit der Umsetzung soll baldmöglich begonnen werden, um den schon jetzt ersichtlichen Rückstand nicht noch größer werden zu lassen.

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