Bundesinnenministerium schaltet Testzugang frei

De-Mail Bundesinnenministerium schaltet Testzugang frei

31.08.2015Redakteur: Manfred Klein

Seit heute ist das Bundesinnenministerium (BMI) auch per De-Mail erreichbar. Das E-Government-Gesetz verpflichtet Bundesbehörden bis zum 24. März 2016 einen de-Mail-Zugang anzubieten. Im Frühjahr 2016 soll dann die jetzt begonnene Erprobungsphase evaluiert werden. Dann soll über das weitere Vorgehen entschieden werden.

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Vonseiten des Bundesinnenministeriums (BMI) heißt es zur Freischaltung: „De-Mail ermöglicht eine nachweisbare und vertrauliche elektronische Kommunikation. Zudem kann sich bei De-Mail niemand hinter einer falschen Identität verstecken, denn nur Nutzer mit einer überprüften Identität können De-Mails versenden und empfangen.“

Diesen Vorteil biete De-Mail, weil sich jeder Nutzer für die Eröffnung seines De-Mail-Kontos, das später nur von ihm genutzt werden kann, bei dem Anbieter seiner Wahl ausweisen müsse. Eine weitere Eigenschaft von De-Mail ist die verschlüsselte Übertragung auf dem Transportweg, sodass ein Mitlesen oder Verändern einer De-Mail nicht möglich ist. Wer möchte, kann seine Nachricht zusätzlich auch noch Ende-zu-Ende-verschlüsselt senden.

Und weiter: „Diese Möglichkeit, vertrauliche Dokumente durchgängig vom Absender bis zum Empfänger zu schützen, ist im April dieses Jahres von den De-Mail-Anbietern so vereinfacht worden, dass sie auch von weniger versierten Anwendern genutzt werden kann.“

Ein weiterer Vorteil von De-Mail sei die gesetzlich abgesicherte Zustellung: Versand, Empfang und Inhalte von De-Mails können jederzeit rechtswirksam nachgewiesen werden.

Die Möglichkeit, per De-Mail zu kommunizieren, bieten immer mehr Unternehmen und Behörden in Deutschland an. Die Behörden des Bundes sind gesetzlich verpflichtet, ab 24. März 2016 einen Zugang für De-Mail zur Verfügung zu stellen.

Um dieser Verpflichtung nachzukommen, werden die Bundesbehörden gegenwärtig schrittweise an das zentral betriebene De-Mail-Gateway des Bundes angeschlossen.

Das BMI führt De-Mail jetzt ein und hat jetzt dazu in einem ersten Schritt unter poststelle@bmi-bund.de-mail.de ein zentrales Postfach eingerichtet. Im Frühjahr 2016 ist eine Evaluierung der heute begonnenen Erprobungsphase vorgesehen, nach der über den weiteren Ausbau des De-Mail-Systems im BMI entschieden wird.

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Warum De-Mail?

Hintergrund: De-Mail hat wichtige Eigenschaften, die eMails fehlen, zum Beispiel die sichere Identifizierung aller Nutzer von De-Mail-Konten und die ausschließliche Übermittlung über verschlüsselte Kanäle. Zudem kann anhand gesetzlich geregelter Versandoptionen auch rechtlich relevante Korrespondenz, die eine nachweislich fristgerechte Zustellung erfordert, per De-Mail erledigt werden. Unter bestimmten Voraussetzungen ist es darüber hinaus möglich, die in zahlreichen Dienstleistungen von Behörden erforderliche Schriftform durch eine De-Mail zu ersetzen. Viele Verwaltungsakte können dadurch schneller und effizienter bearbeitet werden.

Die Bundesregierung hat es sich daher zum Ziel gesetzt, De-Mail in Deutschland als sicheren und nutzerfreundlichen Standard für die rechtsverbindliche elektronische Kommunikation vertraulicher Inhalte zu etablieren.

Unter anderem wurden deshalb die Nutzung von De-Mail und die Zulassung von De-Mail-Anbietern gesetzlich geregelt. Außerdem wurden alle Behörden des Bundes nach dem „Gesetz zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ (E-Government-Gesetz) verpflichtet, ein Jahr nach Inbetriebnahme des „zentral für die Bundesverwaltung angebotenen IT-Verfahrens, über das De-Mail-Dienste für Bundesbehörden angeboten werden,“ einen Zugang für De-Mail zu eröffnen.

Aufgrund des Nachprüfungsverfahrens eines Wettbewerbers zur Ausschreibung eines De-Mail-Anbieters für die Bundesverwaltung, das Ende Juni 2014 durch das OLG Düsseldorf zugunsten der Bundesrepublik Deutschland abgeschlossen wurde, konnte erst im März 2015 mit der Anbindung der Behörden an das zentral betriebene De-Mail-Gateway des Bundes begonnen werden.

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