IT-Gipfel: Infrastrukturen für eGovernment Breitbandanschluss für jede Hallig?

In diese Frage, kleidete ein Teilnehmer des 3. Nationalen IT-Gipfels die Debatte um den schleppenden Ausbau von schnellen Internet-Anschlüssen in ländlichen Regionen.

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Denn was für Politik, Wirtschaft und Verbraucher wünschenswert ist, beschert den TK-Providern zunächst einmal enorme Kosten, die vor allem in dünn besiedelten Gebieten in überschaubaren Zeiträumen nicht refinanzierbar sind. Die Folge ist laut Branchenverband BITKOM, dass derzeit nur rund 58 Prozent aller Haushalte über einen schnellen und bezahlbaren Internetzugang verfügen. Über 800 Gemeinden seien derzeit nicht an das DSL-Netz angeschlossen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel will sich damit nun nicht mehr zufrieden geben. Auf ihrer Abschlussrede in Darmstadt erklärte sie, die Bundesregierung wolle mit flächendeckenden Breitbandnetzen und höheren Investitionen in Bildung und Forschung den IT-Standort Deutschland weiter stärken.

Beflügeln will Merkel die Breitbandausbreitung mit „gezielten Anreizen“ des Staates für die Unternehmen. Sie sollen dafür sorgen, dass sich die erheblichen Investitionen für die Telekommunikationsunternehmen lohnen. Zudem sollten sich Bund und Länder schnell daran machen, gemeinsam neue Frequenzbereiche für drahtlose Anwendungen zu schaffen, sagte die Kanzlerin. Ziel sei es, „bis ins letzte Haus“ Breitband-Internet flächendeckend verfügbar zu machen.

Auf positive Resonanz stieß die Ankündigung bereits beim Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund. Dieser bemerkte zum Vorstoß der Kanzlerin: „Die Bürger und Unternehmen haben einen Anspruch darauf, dass eine flächendeckende Breitbandversorgung überall gegeben ist. Wir begrüßen daher die Zusage von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf dem IT-Gipfel, dass in Kürze Breitband bis ins letzte Haus ermöglicht werden soll.“ Die Städte und Gemeinden würden nun erwarten nun, dass der flächendeckende Anschluss aller Bürger und Unternehmen mit Hochgeschwindigkeit erfolge, damit die Entwicklung in allen Bereichen nach vorn gehe. Die flächendeckende Breitbandversorgung sei aus Sicht des Verbandes der kreisangehörigen Städte und Gemeinden, eine unabdingbare Standortsicherung für alle Bürger und Unternehmen in Deutschland.

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