News BMI schaltet Antiterrordatei frei

Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble lange geplante Antiterrordatei wurde jetzt freigeschaltet worden. Die Datei vernetzt terrorismusrelevante Informationen von insgesamt

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Die von Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble lange geplante Antiterrordatei wurde jetzt freigeschaltet worden. Die Datei vernetzt terrorismusrelevante Informationen von insgesamt rund vierzig Polizeibehörden und Nachrichtendiensten des Bundes und der Länder. Durch die Antiterrordatei sollen vorhandene Erkenntnisse zu Personen aus dem Bereich des internationalen Terrorismus und des ihn unterstützenden Extremismus für alle beteiligten Behörden rasch auffindbar sein. Rechtsgrundlage für die Antiterrordatei ist das am 31. Dezember 2006 in Kraft getretene Antiterrordateigesetz. Es enthält detaillierte Regelungen zu den zu speichernden Personen und Objekten sowie zu den Voraussetzungen der Datenverarbeitung. Neben sichtbaren Grunddaten zur ersten Identifizierung einer Person werden auch Daten gespeichert, die eine fachliche Bewertung der gespeicherten Personen im Sinne einer Gefährdungseinschätzung zulassen. Diese sogenannten „erweiterten Grunddaten“ können für Recherchen genutzt werden. Sie werden aber nur im Eilfall oder auf Nachfrage bei der speichernden Behörde sichtbar.

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