eGovernment in Thüringen Aufbruchsstimmung in Erfurt

Der Freistaat Thüringen gehörte über viele Jahre hinweg zu den eGovernment-Nachzüglern der Republik. Das hat sich sich dramatisch geändert, wie eine Fülle von neuen Projekten belegt. Wie lange wird es dauern, bis man den Rückstand aufgeholt hat.

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Die Zeit, in der es – selbst auf Nachfrage – in Sachen eGovernment aus Thüringen nichts zu vermelden gab, sind vorbei. Derzeit häufen sich die guten Nachrichten aus dem Freistaat: Eine Beschaffungsplattform, die auch den Kommunen zur Verfügung steht, erste Ansätze zur IT-Konsolidierung und umfassende Bemühungen, die IT-Sicherheit in der Landesverwaltung zu verbessern – um nur die neuesten Vorhaben zu nennen –machen von sich reden.

Zu verdanken hat das Land den frischen Wind der seit 2014 regierenden ersten rot-rot-grünen Koalition. Im Koalitionsvertrag heißt es dazu unter dem Stichwort „IT-Strategie“: „Die Landesregierung will in Abstimmung mit den Kommunen und unter Einbeziehung des Landesdatenschutzbeauftragten die IT-Modernisierung in der Öffentlichen Verwaltung voranbringen und eine bürgerfreundliche eGovernment-Struktur in Thüringen entwickeln. Dazu wird eine Rahmenvereinbarung mit den kommunalen Spitzenverbänden erarbeitet.“

Und weiter: „Die IT-Beschaffung soll vereinheitlicht, eine zentrale IT-Beschaffungsstelle eingerichtet und das Thüringer Landesrechenzentrum (TLRZ) sowohl personell als auch durch die Überführung weiterer bestehender Serverstationen und Rechenzentren in den Verantwortungsbereich des Zentrums gestärkt werden.“

Die IT-Strategie

Und auch die IT-Sicherheit kommt zu ihrem Recht: „Thüringer Behörden, vorrangig diejenigen, die personenbezogene Daten verarbeiten und übermitteln, sollen modernste Verschlüsselungstechniken verwenden.“

Wie die eingangs gemachte Aufzählung zeigt, der wurden die ersten Schritte zur Umsetzung inzwischen getan. Grundlage dafür war die ebenfalls 2014 verabschiedete IT-Strategie des Freistaats. Die Ziele dieser Strategie sind dabei im Vergleich zu anderen Bundesländern sehr bodenständig.

In der IT-Strategie heißt es dazu unter anderem, die Ziele seien darauf ausgerichtet, die

• Thüringen als Wirtschaftsstandort, Wohnort und Reiseziel zu stärken. Hierfür sollen vor allem praxisrelevante und nutzerfreundliche elektronische Verwaltungsleistungen und Informationen bereitgestellt werden,

• den Anforderungen von Open Government und Informationssicherheit Rechnung zu tragen,

• das Verwaltungshandeln insgesamt effizienter zu gestalten. In diesem Zuge sollen unter anderem Verwaltungsprozesse optimiert und durchgängig elektronisch abgebildet, die IT-Landschaft in der Landesverwaltung einheitlich und bedarfsgerecht gestaltet sowie der zentrale IT-Landesdienstleister, das Thüringer Landesrechenzentrum, als IT-Dienstleister für die Landesverwaltung gestärkt werden,

• die Arbeitssituation der Mitarbeiter in der Verwaltung zu verbessern und die Entwicklung des IT-Personals in der Landesverwaltung gezielt zu steuern und

• Kooperationsmöglichkeiten zu nutzen. Hier geht es nicht nur darum, sich bei Projekten auf Ebene des IT-Planungsrats mit einzubringen, sondern auch mit anderen Ländern (etwa der Initiative Mitteldeutschland) und mit den Thüringer Kommunen enger zusammen zu arbeiten.

Im weiteren legt die IT-Strategie auch schon die Grundlage für das geplante Transparenzgesetz des Landes. Zum Thema Open Data heißt es dort: „Der kostenfreie und offene Zugang zu Daten und Diensten spielt eine bedeutende Rolle in der Nutzerakzeptanz. Initiativen wie Open Data der Bundesrepublik oder INSPIRE der EU tragen entscheidend zu diesem Vorhaben bei.“

Wie geht es weiter?

Geeignete Informationen und Datenbestände aus Politik und Verwaltung, die für Bürger, Unternehmen, Wissenschaft und Verwaltung wichtig oder wirtschaftlich nutzbar sind, sollen dazu für die Zielgruppen elektronisch über das zentrale Informationsregister des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes, gegebenenfalls kostenpflichtig, zur Verfügung gestellt.

Und auch die Kommunen kommen nicht zu kurz. Ein Beirat Kommunales eGovernment soll künftig die strategische Zusammenarbeit zwischen dem Land und den Kommunen abstimmen. Zur weiteren Zusammenarbeit mit den Kommunen erklärte der CIO des Landes Thüringen, Staatssekretär Hartmut Schubert gegenüber eGovernment Computing: „Wir wollen die Kommunen hier mit Angeboten unterstützen, indem wir zum Beispiel Basiskomponenten wie etwa einen Formularserver zur Verfügung stellen. Gerade haben wir den Kommunen einen kostenfreien Zugang zur Vergabeplattform für die Ausschreibung der Aufträge der öffentlichen Hand ermöglicht.“

Und weiter: „Wichtig in diesem Zusammenhang ist, dass Thüringen an einer Gebietsreform arbeitet. Viele kleine kommunale Verwaltungen kommen beim Thema IT schnell an die Leistungsgrenze; nicht kompatible Insellösungen entstehen. Und das ist für eine einheitliche IT, aber auch die Datensicherheit kontraproduktiv. Wenn wir in Zukunft sehr viel weniger Landkreise, kreisfreie Städte und Gemeinden im Land haben, wird die Abstimmung auch bei kommunalen eGovernment-Projekten vereinfacht. Hier liegt in Zukunft ganz viel Potenzial: für die Verwaltung, für die Wirtschaft und für die Bürgerinnen und Bürger.

Ein Interview mit Thüringens CIO Dr. Hartmut Schubert lesen Sie hier.

Interview

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