eGovernment in Berlin Auf dem Weg zur ServiceStadt

Das Land Berlin hat sich ein ehrgeiziges Ziel gesetzt: Mithilfe eines umfassenden eGovernment-Programms sollen Anzahl und Qualität der behördlichen Dienstleistungen bis 2011 deutlich ausgebaut und verbessert werden. Basis dieses Vorhabens war ein Senatsbeschluss vom Juni 2007, dem im September des gleichen Jahres die Unterzeichnung einer Rahmenzielvereinbarung zwischen dem Senat und allen zwölf Bezirken des Landes folgte. Jetzt hat der für die Umsetzung der einzelnen Projekte zuständige Innensenat einen ersten Fortschrittsbericht vorgelegt.

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Der für eGovernment zuständige Staatssekretär Ulrich Freise erklärt darin: „Eine leistungsfähige Öffentliche Verwaltung ist ein wesentlicher Faktor für die wirtschaftliche Prosperität Berlins und die Lebensqualität seiner Bürgerinnen und Bürger. Diese Erkenntnis hat den Senat von Berlin dazu bewogen, die Verwaltungsmodernisierung zu einem Schwerpunkt auch der aktuellen Legislaturperiode zu machen. Mit dem globalen Wettbewerb, den rasanten Fortschritten in der Informations- und Kommunikationstechnologie sowie der demografischen Entwicklung ist kurz umrissen, welchen Herausforderungen die Berliner Verwaltung dabei gerecht werden muss. Der Senat begreift diese gesellschaftlichen und technologischen Veränderungen als Chance, um Berlin als weltoffene Metropole mit Zukunft weiterzuentwickeln.“

Zielsetzung

Vor dem Hintergrund dieses Szenarios stellte sich der Berliner Senat folgende Aufgabe: „Ziel des Senats ist angesichts der veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen die adressatenorientierte Dienstleistungsverwaltung, die sich durch einen deutlich verbesserten Zugang zu den Leistungen sowie wesentlich erhöhte Leistungsqualität auszeichnet. ‚Mehr Service – bessere Qualität‘: unter diesem Motto wird die Berliner Verwaltung in den kommenden Jahren den erfolgreich begonnenen Umbau zu einem modernen Dienstleister weiterführen. Unternehmen und Bürger sollen gleichermaßen von den Modernisierungsschritten profitieren. In der Praxis heißt das, die Verwaltungskunden können in den meisten Fällen zukünftig selber entscheiden, ob sie den persönlichen Kontakt mit den Behördenmitarbeitern suchen, oder aber ihr Anliegen per Brief, telefonisch oder einfach auf elektronischem Weg erledigen.“

Leuchttürme der ServiceStadt Berlin

Die Fokussierung auf Service und Qualität wird an den fünf Leitprojekten deutlich, die das Programm ServiceStadt prägen und in besonderer Weise die Transformation zur adressatenorientierten Dienstleistungsverwaltung prägen. An ihnen werde zudem deutlich, heißt es im Fortschrittsbericht, dass eGovernment eine hervorgehobene Rolle im Modernisierungsprozess spiele.

Die fünf Leitprojekte sind:

• die Weiterentwicklung des bisherigen „Berlin Telefons 900“ zur zentralen Servicenummer „115“,
• die Einrichtung eines Einheitlichen Ansprechpartners und die elektronische Verfahrensabwicklung für deutsche und europäische Dienstleistungsunternehmen im Rahmen der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie,
• die elektronische Melderegisterauskunft RISER,
• die elektronische Bereitstellung aller internetfähigen Dienstleistungen der Berliner Bürgerämter („Online-Bürgerdienste“) und
• die elektronische Baugenehmigung.

Alle fünf Leitprojekte verzeichnen seit Mitte 2007 gute Fortschritte. Die durchweg enge Zusammenarbeit zwischen Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft ist dabei ein wichtiger Garant für den Erfolg der Projekte.

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