Interview „Als Vorreiter stehen wir unter besonderer Beobachtung“

Hessen gehört bei eGovernment zweifellos zu den führenden Bundesländern. Schon früh hat das Land die zunehmende Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologie für eine moderne Verwaltung erkannt und die konsequente Modernisierung der Verwaltung zum strategischen und politischen Ziel erklärt.

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Das Land will man sich damit aber nicht zufrieden geben. Hessen will zum Beispiel bei der Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie ganz vorne in Deutschland mitspielen. Ein Dienstleistungsportal über den der Einheitliche Ansprechpartner zu erreichen ist, ein Zuständigkeitsfinder, verschiedene Wissensportale und Schnittstellen zum einheitlichen Behördenruf D 115 – bei dessen Umsetzung Hessen ebenfalls als Pilotregion engagiert ist – sollen dafür sorgen.

Für diese Testphase haben sich Städte, Kreise und Landesbehörden zur Modellregion Mitte zusammengeschlossen, die zusammen mit Rheinland-Pfalz eine der größten Pilotregionen in Deutschland ist. Da sie sowohl Großstädte als auch ländliche Regionen umfasst, bildet sie nach Meinung der Verantwortlichen alle Herausforderungen ab, die zur erfolgreichen Umsetzung der D 115 simuliert werden müssen.

Inzwischen melden sich jedoch auch Kritiker zu Wort. Vor allem die Neue Verwaltungssteuerung und das landesweite Dokumentenmanagementsystem sind ins Kreuzfeuer geraten. eGovernment Computing sprach mit dem Landes-CIO Horst Westerfeld über die Vorwürfe und darüber, wie es mit eGovernment in Hessen weitergehen wird.

Herr Westerfeld, in die politischen Verhältnisse in Hessen ist wieder so etwas wie Normalität eingekehrt. Welche Veränderungen wird es unter der schwarz-gelben Koalition bei eGovernment und Verwaltungsreform geben?

Westerfeld: „Unnormal“ war es keineswegs, wie es manchmal vermutet wird. Die Arbeit ging sehr gut weiter und es wurden nennenswerte Projekte weitergeführt und neu gestartet, die in diesen Tagen bereits Erfolge zeigen, zum Beispiel die Umsetzung der EU-DLR und das Pilotprojekt D 115.

Mit der Koalitionsvereinbarung für die Legislaturperiode 2009 bis 2014 sind die Rahmenbedingungen für die Entwicklung von eGovernment und Verwaltungsreform erweitert und auf eine neue Basis gestellt worden. So stehen Attribute wie Transparenz und Kundenfreundlichkeit noch stärker im Vordergrund, genauso wie die Prämisse, Verwaltungsabläufe zu vereinfachen. Der Verwaltungsmodernisierung ist ein eigenes Kapitel gewidmet, in dem die Aufgabe formuliert wird, das Verwaltungshandeln in Wirtschaftlichkeit und Wirksamkeit zu verbessern. Die zur Erfüllung der Ziele notwendige Steuerung wird stärker durch Controllingsysteme unterstützt.

Dabei wird das doppische Rechnungswesen in Ablösung der Kameralistik als das führende System erachtet und das dazu notwendige Berichtswesen weiter ausgebaut.

Die strategische Steuerung von eGovernment und die Festlegung landesweit zu bestimmender Dienste und Standards werden weiterhin ressortübergreifend unter politische Steuerung gestellt.

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